«Wir müssen das Zahlenchaos beenden und eine fundierte Basis für umweltpolitische Entscheidungen schaffen», sagte ADAC-Vizepräsident Ulrich Klaus Becker der Deutschen Presse-Agentur. «Die aufgeheizte
Diskussion um die Grenzwerte und Gesundheitsgefahren sollten wir produktiv nutzen, um eine bessere Entscheidungsgrundlage zu schaffen.»
Zusätzliche Messpunkte seien ohne viel Aufwand möglich. «Dadurch kann dann auch sachgerecht beurteilt werden, ob es sich um punktuelle Grenzwertüberschreitungen handelt, die lokal gelöst werden können.»
Die
Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase ist leicht zurückgegangen, bleibt aber in vielen deutschen Städten höher als erlaubt. In mindestens 35 Städten wurde der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid 2018 überschritten, wie das
Umweltbundesamt am Donnerstag mitgeteilt hatte. Für 28 der 65 Städte, die 2017 über dem Grenzwert lagen, fehlen aber noch Zahlen. Umweltschützer, Grüne und Linke forderten von der Bundesregierung stärkeres Gegensteuern für sauberere Luft.
Becker sagte, die aktuellen Zahlen des Umweltbundesamtes belegten, dass etliche Maßnahmen unterhalb von Fahrverboten bereits wirkten und fortgesetzt werden müssten. Der ADAC bekräftigte seine Forderung nach einer Hardware-Nachrüstung älterer Diesel.
Für «sinnvoll und dringlich» halte der ADAC die Überprüfung der wissenschaftlichen Basis der Grenzwerte. «Wenn Bürger von Fahrverboten betroffen sind, müssen sie sich darauf verlassen können, dass die geltenden Grenzwerte wissenschaftlich begründet sind.» Die
EU-Kommission müsse die Kritik an der Herleitung der Immissionsgrenzwerte für
Feinstaub und Stickoxide zum Anlass nehmen, deren wissenschaftliche Basis zu überprüfen.
Auch Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordert dies. Gut 100 Lungenärzte hatten den Nutzen der EU-Grenzwerte in Zweifel gezogen. Dagegen gibt es Widerspruch deutscher und internationaler Experten.
