SPD rechnet mit Jobwunder durch Umweltschutz

«Wir müssen unsere Wirtschaft erneuern, das heißt, neue Wachtumsbranchen stärken», heißt es in dem Papier «Wachstumsstrategie für Deutschland» von SPD-Kanzlerkandidat Frank- Walter Steinmeier und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD), das der Deutschen Presse-Agentur dpa vorliegt. «Deutschland braucht einen sozial-ökologischen New Deal (neuen Gesellschaftsvertrag).» Bis 2020 sei durch Investitionen in Umwelt und Energie eine Verdoppelung von einer auf rund zwei Millionen Beschäftigte möglich. «Grüne Dienstleistungen» seien ein Wachstumsmotor.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, Deutschlands Vorreiterrolle im Umwelt- und Klimaschutz müsse ausgebaut werden. Die SPD warnt in dem Papier vor einem Ende des Atomausstiegs. «Wer Atomkraft will, gefährdet die Zukunft der erneuerbaren Energien, blockiert Innovationen und Investitionen.» An diesem Montag wollen Steinmeier, Gabriel und der frühere SPD-Kanzler Gerhard Schröder auf einer Konferenz in Berlin für eine neue Politik für Wachstum und Beschäftigung werben. Die Grünen hatten im Mai ein Wahlprogramm mit einem grünen «New Deal» im Kampf gegen die wirtschaftliche, ökologische und soziale Krise verabschiedet. (dpa)