K+S: Voraussetzungen für Fernleitung nicht gegeben

Dabei lässt er jedoch offen, wie dies auf Grundlage der gemeinsam definierten Entscheidungskriterien erreicht werden soll: Der Runde Tisch lässt den fehlenden politischen Konsens außer Acht, klammert bewusst betriebswirtschaftliche Aspekte aus und verliert bei der Frage der ökologischen Sinnhaftigkeit die notwendige Verhältnismäßigkeit aus dem Auge.

Ziel des Runden Tisches war es, einen ausgewogenen Kompromiss zwischen ökologischen Verbesserungen, betriebswirtschaftlichen Erfordernissen und sozialen Verpflichtungen zu erreichen. Dies ist leider nicht gelungen. Die Festlegung auf das Jahr 2020 weckt zudem aus heutiger Sicht unerfüllbare Erwartungen. K+S konnte daher der Empfehlung nicht zustimmen.

K+S würdigt ausdrücklich die konstruktive Zusammenarbeit des Gremiums. Im Dialog mit den Landesregierungen, Anrainern und Umweltverbänden wurden erheblicher Sachverstand und technisches Wissen vereint und mehr als 70 Konzepte geprüft.


Der Empfehlung fehlen wichtige Voraussetzungen

„Wir können nicht einem Ziel zustimmen, zu dessen Erreichung nach heutigem Wissensstand die Voraussetzungen fehlen. Wer die vollständige und kurzfristige Einstellung der Versenkung sowie der Einleitung in die Werra spätestens ab 2020 fordert, der setzt den Fortbestand einer Industrie aufs Spiel, die für mehrere Tausend Mitarbeiter große soziale Verantwortung trägt und die in der Vergangenheit bereits mit erheblichem Aufwand deutliche Verbesserungen für die Umwelt erzielt hat und weitere umsetzen wird“, begründet Dr. Ludger Waldmann, Vertreter von K+S am Runden Tisch, die Entscheidung, die Empfehlung abzulehnen.


K+S investiert 360 Millionen € in Gewässerschutz

Mit Investitionen von bis zu 360 Mio. € wird K+S das Salzwasseraufkommen aus der Produktion im hessisch-thüringischen Kalirevier bereits bis zum Jahr 2015 halbieren. Mit diesem umfangreichen Maßnahmenpaket setzt K+S, auch nach Einschätzung des Runden Tisches, die nach heutigem Stand der Technik gegebenen Möglichkeiten zur lokalen Salzabwasserreduzierung vollständig um und geht damit zugleich an die Grenzen des wirtschaftlich Vertretbaren. Das Unternehmen hat sich verbindlich dazu bekannt, die in der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖRV) beschriebenen Schritte abzuarbeiten. Dies geht nur gemeinsam mit den Partnern der ÖRV, den Ländern Hessen und Thüringen, um die erforderliche Investitionssicherheit und die anspruchsvollen Umweltziele innerhalb des festgelegten Zeitplans erreichen zu können. In den fachlichen Erörterungen des Runden Tisches wurde auch deutlich, dass Salz nur einer von vielen Faktoren ist, der auf das Ökosystem von Werra und Weser einwirkt.


Voraussetzungen für Fernleitung nicht gegeben

K+S bezweifelt auch, dass die Voraussetzungen für den Bau und Betrieb einer Fernleitung - entsprechend den am Runden Tisch und mit den Ländern Hessen und Thüringen gemeinsam definierten Prüfkriterien – geklärt sind, wie es die Empfehlung des Runden Tisches suggeriert. In der Empfehlung findet die Entscheidung des Niedersächsischen Landtags gegen den Bau einer Leitung keine Berücksichtigung. Damit liegt schon der notwendige politische Konsens nicht vor. Überdies hat der Runde Tisch Fragen der betriebswirtschaftlichen Angemessenheit und Finanzierbarkeit ausgeklammert. Schließlich ist auch die Frage offen geblieben, ob durch den Bau einer Leitung die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie, trotz der vielfältigen anderen Belastungen für das Gewässersystem Werra/Weser, erreicht werden können.


NIS ist der Weg für langfristig verbesserten Gewässerschutz

Über 2015 hinaus ist die Neue Integrierte Salzabwassersteuerung (NIS) ein Konzept, das für das Flusssystem Werra/Weser weitere mittel- und langfristige Verbesserungen bringen wird. Die NIS zielt darauf ab, die bisherige Versenkung zu beenden. Zusätzlich wird eine Entlastung des Untergrundes durch Rückförderung von Salzlösungen möglich. (k+s)