Druck auf Länder für Schulobst-Programm steigt

Die Bundestags-Agrarpolitiker forderten den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einvernehmlich dazu auf, Lösungen für eine schnellstmögliche Umsetzung des Schulobst-Programmes zu finden. Wünschenswert sei eine Versorgung der Kinder mit Schulobst in möglichst allen Bundesländern, teilte der Agrarausschuss am Donnerstag in Berlin mit. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner
(CSU) hatte die Länder bereits dazu aufgerufen, die Kosten mitzutragen.

Mit dem europäischen Schulobst-Programm stehen Deutschland rund 20 Millionen Euro an EU-Mitteln für Schulobst zur Verfügung, die von den Bundesländern kofinanziert werden müssen. Die Zeit drängt, weil sonst das Geld für das erste Schulhalbjahr 2009/2010 nicht mehr fließen könnten. Der Vermittlungsausschuss kommt voraussichtlich am 8. September zusammen. Die Länder sehen die Zuständigkeit für die Kosten beim Bund. Dies hatte der Bundestag aber zurückgewiesen. (dpa)