Darauf wies Sachsens Gesundheitsministerin Christine Clauß gestern bei der Vorstellung des „Jahresbericht 2007 - Amtliche Lebensmittelüberwachung“ in Dresden hin.
„Die darin aufgeführten Ergebnisse der amtlichen Kontrollen und Untersuchungen machten deutlich, dass die Einhaltung lebensmittelrechtlicher Vorschriften bei der Mehrzahl der Lebensmittelunternehmen zur Normalität geworden sei. Insoweit seien im vergangenen Jahr nahezu ausschließlich gesundheitlich unbedenkliche, zumeist korrekt gekennzeichnete Lebensmittel, Spielwaren, Kosmetika und Bedarfsgegenstände in angemessener Qualität angeboten worden“, betonte Christine Clauß.
Nach Auffassung der Ministerin sei dies auch ein Verdienst des Kontrollpersonals der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter (LÜVÄ) von Landkreisen und Kreisfreien Städten sowie der wissenschaftlichen Sachverständigen und des Laborpersonals der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen (LUA).
Darüber hinaus sorgten die über das Internet und die Printmedien verbreiteten Informationen ihres für die Belange des gesundheitlichen Verbraucherschutzes zuständigen Ministeriums auch dafür, dass aktuelle Erkenntnisse auf dem Gebiet der
Lebensmittelsicherheit auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern zu Gute kommen. Insoweit habe das Sozialministerium bereits seit geraumer Zeit aktive Verbraucherinformation betrieben, nicht erst seit Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes.
Entscheidender Teil der Überwachungstätigkeit sei weiterhin die amtliche Kontrolle der Lebensmittelunternehmen vor Ort. So wurden im Jahr 2007 in nahezu 44.000 kontrollierten Betrieben mehr als 108.000 Kontrollen durchgeführt. Der geringe Rückgang der Anzahl kontrollierter Betriebe und der Kontrollbesuche, wie generell in der Bundesrepublik Deutschland festzustellen, sei das Ergebnis des neuen Überwachungsansatzes nach dem Risikoprinzip.
Danach werden „gute“ Betriebe seltener, „schlechte“ (auffällige) Betriebe hingegen deutlich häufiger und intensiver kontrolliert. Dies hätte eine größere Zahl bzw. einen höheren Prozentsatz vorgefundener Mängel zur Folge haben können. Erfreulicherweise hätte das Kontrollpersonal aber lediglich in 4.542 Betrieben, also bei wenig mehr als 10 Prozent, relevante Mängel (Verstöße) festgestellt, die Veranlassung zu amtlichen Maßnahmen gaben. Maßgeblich wären hierbei vor allem Hygienemängel, auch unzureichende Personalhygiene als Folge individuellen Fehlverhaltens, gewesen.
Auch für die amtliche Entnahme und Untersuchung von Proben werde zunehmend das Risikoprinzip zu Grunde gelegt, erläuterte Staatsministerin Clauß. Daher läge die Anzahl von 25.240 untersuchten Proben auch geringfügig unter den Untersuchungszahlen der Vorjahre, sei gleichwohl im Ländervergleich, bezogen auf die Einwohnerzahl, noch recht hoch. Bei der amtlichen Untersuchung der genannten Proben wurden in 1.514 Fällen Verstöße festgestellt, die zu amtlichen Maßnahmen führten.
Die Beanstandungsgründe bezogen sich in der Hauptsache auf eine falsche oder unvollständige Kennzeichnung. Wenn es sich bei diesen Beanstandungen aber z. B. um die fehlende Angabe von Stoffen mit allergenem Potential handelte, wäre dies beileibe kein Kavaliersdelikt. Der Anteil von Proben, deren Verzehr geeignet gewesen wäre, die menschliche Gesundheit zu schädigen, sei äußerst gering gewesen. Er läge, wie in den vorausgegangenen Jahren, bei etwa 1 Prozent.
Abschließend verwies die Ministerin darauf, dass Sachsen bei einem aktuellem Ländervergleich zur amtlichen
Lebensmittelüberwachung unter dem Stichwort „Verbraucherschutzindex“ erneut sehr gut abgeschnitten hätte. Sie habe bei Ihrer Amtsübernahme also eine hervorragende Ausgangsposition vorgefunden und wolle sich dafür einsetzen, dass Sachsen dieses hohe Niveau der amtlichen Lebensmittelkontrolle halten könne. (PD)
