EU-Handelskommissar spricht in Paraguay und Uruguay über Mercosur-Verhandlungen

Kommissar De Gucht wird mit seinen Amtskollegen und andere hochrangigen Regierungsvertretern zusammentreffen, um gemeinsam die laufenden EU-Mercosur-Verhandlungen voranzutreiben und die bilateralen Handelsbeziehungen mit beiden Ländern zu fördern.

„Angesichts der wirtschaftlichen Dynamik des Mercosur und insbesondere Paraguays und Uruguays mit ihrem Rekordwachstum sehe ich in den kommenden Jahren in dieser Region ein beachtliches Potenzial für unsere Exportwirtschaft und die Investoren und Dienstleister aus der EU“, erklärte Kommissar De Gucht. „Ein ausgewogenes und ambitioniertes Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur wird beiden Seiten Vorteile bringen und zur wirtschaftlichen Erholung beitragen.“

Der Kommissar wird mit dem Präsidenten von Paraguay, Fernando Lugo, und dem Präsidenten von Uruguay, José Mujica, die Mercosur-Verhandlungen sowie wichtige bilaterale Fragen erörtern. Treffen mit den Außen- und Handelsministern sowie mit Wirtschaftsführern der beiden Länder stehen ebenfalls auf dem Programm.


Hintergrund

Die EU leitete 1995 Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) ein. Diese Verhandlungen wurden 2004 ohne Einigung ausgesetzt. Die Europäische Kommission hat diese Verhandlungen im Mai 2010 wieder aufgenommen. Seither fanden drei Verhandlungsrunden statt; die nächste Runde ist für März 2011 in Brüssel anberaumt.

Der Wirtschaftsverbund Mercosur ist …

• ... ein großer Markt mit starkem Wachstumspotenzial. Das gemeinsame BIP der Region beträgt 1 300 Mrd. EUR und ist somit höher als das von Ländern wie Südkorea, Indien oder Russland. 2010 lag die BIP-Wachstumsrate des Mercosur bei über 7 %.
  
  
• ... ein zunehmend wichtiger Partner für die EU. Was die Ausfuhren der EU betrifft, so liegt der Mercosur gleichauf mit Indien und vor Kanada und Korea. In den vier Jahren vor der Wirtschaftskrise stiegen die europäischen Ausfuhren in die Mercosur-Staaten jährlich um mehr als 15 %. Der Wert europäischer Investitionen in den Mercosur-Staaten beträgt über 181 Mrd. EUR und somit mehr als die Investitionen der EU in China, Indien und Russland zusammen.
  
  
• … ein durch tarifäre wie auch nichttarifäre Handelshemmnisse relativ stark abgeschotteter Markt. Im Durchschnitt liegen die Schutzzölle bei etwa 13 % (die gebundenen Zölle bei mehr als 30 %), in Branchen von besonderem Interesse für die europäischen Exporteure sogar noch darüber (z. B. bei 35 % für Kraftfahrzeuge).

Das Handelskapitel des EU-Mercosur-Assoziationsabkommens soll ...

• … umfassend und ambitioniert angelegt sein und über die jeweiligen WTO-Verpflichtungen beider Seiten hinausgehen.
  
  
• … mit einem breiteren Spektrum von Waren und Dienstleistungen zu einer Liberalisierung führen. Dabei werden waren- und branchenspezifische sensible Fragen auf beiden Seiten berücksichtigt.
  
  
• … nicht nur für Waren gelten, sondern auch die Bereiche Dienstleistungen, Investitionen, öffentliches Beschaffungswesen oder Handel und nachhaltige Entwicklung abdecken.
  
  
• … einen angemessenen Schutz der Rechte des geistigen Eigentums und geografischer Angaben, wirksame Wettbewerbsregeln und den Abschluss einer Sondervereinbarung über Gesundheits- und Pflanzenschutznormen sicherstellen.
  
  
• … durch einen effizienten und verbindlichen Streitbeilegungsmechanismus zur Lösung etwaiger handelspolitischer Konflikte zwischen der EU und dem Mercosur beitragen. (EU)