EU stimmt über Zulassung von umstrittenem Genmais ab

Deutschland will sich beim Treffen der Europaminister enthalten, da die Bundesregierung intern uneins ist.

Die Grünen forderten, in Brüssel doch noch mit Nein zu stimmen. «Das Fatale ist: Die Enthaltung ist ein Ja, und damit ist es eine Täuschung (...) des Wählers», sagte Fraktionschef Anton Hofreiter am Montag im ARD-«Morgenmagazin».

Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will sich dafür stark machen, den deutschen Bundesländern im erwarteten Fall einer EU-Zulassung Ausstiegsklauseln zu ermöglichen. Mit einer Zulassung für den Genmais wird gerechnet. Die EU-Kommission befürwortet dies. Sie kann entscheiden, wenn bei den EU-Staaten keine Mehrheit gegen eine Zulassung mit nötiger Stimmenzahl zustande kommt.

Kritiker warnen, dass der Mais 1507 etwa Schmetterlinge und Motten gefährden könne. In der Bundesregierung lehnen unter anderem Agrar- und Wirtschaftsministerium eine EU-Zulassung ab. Dagegen befürwortet sie das Forschungsressort. Ein Sprecher verwies auf Anfrage darauf, dass die europäische Lebensmittelbehörde in sechs wissenschaftlichen Stellungnahmen einen Anbau für unbedenklich erklärt habe. In den Bundesländern stößt eine Zulassung auf breite Ablehnung.