Der zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis forderte Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten am Dienstag auf, dann endlich eine Entscheidung über die Verlängerung der Zulassung zu treffen. «Versteckt Euch nicht hinter der EU-Kommission», schrieb er in einer Twitter-Nachricht zur Terminankündigung für den 23. Juni.
Vertreter der EU-Staaten hatten zuletzt am Montag über eine verlängerte Zulassung des Unkrautkillers Glyphosat beraten. Bei der Abstimmung kam allerdings nicht die nötige Mehrheit zustande. Das lag auch an der Enthaltung Deutschlands. Sie wurde veranlasst, weil es in der Bundesregierung Streit über das Thema gibt.
Kanzlerin Angela Merkel (
CDU) und die Unionsparteien möchten, dass Glyphosat weiter zum Einsatz kommt. Die SPD-Minister lehnen dies bis auf Weiteres ab und verweisen auf mögliche Gesundheitsgefahren. Die Substanz steht im Verdacht, Krebs zu erregen.
Was passiert, wenn es auch bei der Abstimmungsrunde in zwei Wochen kein Ergebnis gibt, ist unklar. Theoretisch könnte dann die
EU-Kommission eine Entscheidung treffen. Die aktuelle EU-Zulassung für Glyphosat läuft Ende des Monats aus.