Die Kritik äußerte der
Rechnungshof am Mittwoch in einem Bericht zur Wirkung des sogenannten Ökodesigns und der Energiekennzeichnung. Beides habe zwar beim Energiesparen geholfen, aber weniger als möglich gewesen wäre.
Die Europäische Union hatte sich vorgenommen, bis 2020 ihren Energieverbrauch um mindestens 20 Prozent zu drücken. Stattdessen stiegen die Werte von 2014 bis 2017. Das zeige, «dass das EU-Ziel für 2020 wahrscheinlich nicht erreicht wird», schreibt der Rechnungshof.
Die Ökodesign-Richtlinie soll mit Vorgaben zum Verbrauch sparsamen Geräten zum Durchbruch verhelfen. Werden sie nicht eingehalten, darf ein Produkt in der EU nicht verkauft werden. Auf diese Weise wurden zum Beispiel traditionelle Glühbirnen schrittweise verdrängt. Die Energiekennzeichnung wiederum soll Käufern die Auswahl erleichtern.
Der Rechnungshof lobt die Vorschriften grundsätzlich, moniert aber einzelne Punkte. So habe es beim Erarbeiten der Vorgaben immer wieder vermeidbare Verzögerungen gegeben, so dass die Werte beim Inkrafttreten wahrscheinlich bereits veraltet gewesen seien.
Zudem sei wegen Testmethoden die Wirkung der Energiesparauflagen wahrscheinlich überschätzt worden. «So werden zum Beispiel Kühl-Gefrier-Kombinationen getestet, ohne die Türen zu öffnen und ohne
Lebensmittel im Inneren», kritisieren die Rechnungsprüfer.
Darüber hinaus beklagt der Rechnungshof, dass EU-Staaten zu wenig auf Einhaltung der Vorschriften achteten. So hielten zehn bis 25 Prozent der verkauften Produkte die EU-Vorgaben nicht ein, was von erheblicher Bedeutung sei, heißt es in dem Bericht.
