Während des Gipfeltreffens der Vereinten Nationen mit mehr als 100 Staats- und Regierungschefs in New York forderte sie die USA und China am Dienstag in Berlin auf, mit eigenen Beiträgen ein Klimaschutz-Nachfolgeabkommen zum bisherigen Kyoto-Vertrag im Dezember in Kopenhagen zu ermöglichen. Die Rede von US-Präsident Barack
Obama sei zwar «ein wichtiges Zeichen dafür, dass die Vereinigten Staaten von Amerika jetzt ein Folgeabkommen von Kyoto als notwendig erachten», sagte Merkel.
«Allerdings erwarten wir auch die Beratung im Senat der entsprechenden Gesetze. (...) Wir erhoffen uns auch gute Signale von der chinesischen Seite - auch mit neuen Verpflichtungen.» Deutsche Umweltverbände forderten unterdessen auch von Deutschland und der EU mehr Anstrengungen. Zugleich wies die Kanzlerin Vorhaltungen von
SPD, Grünen und Ökoverbänden zurück, weil sie nicht selbst nach New York gereist sei, sondern ihren Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) dorthin geschickt habe.
Die Bundesregierung sei ausreichend vertreten, so die Kanzlerin. Im übrigen will sie beim bevorstehenden G20-Gipfel in Pittsburgh von diesem Donnerstag an den
Klimaschutz zum wichtigen Thema machen. Dazu schickte die Kanzlerin auf Bitten von UN- Generalsekretär Ban Ki-Moon eine Videobotschaft nach New York: «Der
Klimawandel beschleunigt sich», mahnte sie darin die Weltgemeinschaft, an der Begrenzung der
Erderwärmung auf unter 2 Grad Celsius mitzuwirken. «Dazu bedarf es in den kommenden Wochen bis Kopenhagen einer Verständigung in zentralen Fragen», sagte sie in ihrer Botschaft.
«Dazu gehört, dass die globalen (Treibhausgas-)Emissionen spätestens 2020 ihren Höhepunkt erreicht haben müssen.» Bis 2050 müsse der Kohlendioxid-Ausstoß weltweit halbiert werden. Die Industriestaaten seien gefordert, zunächst mit in Vorleistung zu treten. Auch die Entwicklungsländer und
Schwellenländer (wie China und Indien) müssten nach Leistungsfähigkeit zum Erfolg beitragen. Sie sollten finanziell unterstützt werden. Deutschland und die EU stünden zu ihrer Zusage.
Der Bundesumweltminister hatte die Staats- und Regierungschefs in New York vor seiner Abreise am Vortag aufgefordert, sie sollten «persönlich» für den Erfolg in Kopenhagen einstehen. Nach Ansicht der Umweltgruppe Worlwide Fund for Nature (
WWF) ist die Weltgemeinschaft jetzt und in Kopenhagen zum Erfolg verdammt. «Wenn wir es nicht schaffen, als Weltgemeinschaft, werden alle größere Schäden haben», sagte WWF-Klimaexpertin Regine Günther in New York. (dpa)
