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15.07.2019 | 04:33 | Energiepolitik 
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Söder steht CO2-Steuer skeptisch gegenüber

Nürnberg - CSU-Chef Markus Söder steht einer Erhöhung der Spritpreise durch eine CO2-Steuer äußerst skeptisch gegenüber.

Steigende Spritpreise befürchtet
(c) proplanta
«Wir müssen unbedingt was für unsere Pendler tun. Also wenn wir am Ende über CO2-Preise reden, muss es zumindest eine Änderung der Pendlerpauschale geben, damit alle mitgenommen werden können», sagte Söder am Sonntag im ZDF-Sommerinterview.

Mit Blick auf das Gutachten der sogenannten Wirtschaftsweisen zum Klimawandel betonte Söder, dass er den Zertifikatehandel grundsätzlich einer CO2-Steuer vorziehe. Zudem sei es ihm wichtig, dass die Menschen etwa über eine Senkung der Stromsteuer entlastet würden.

«Klar ist auf jeden Fall, eine einseitige Erhöhung des Benzins ohne Ausgleich, das wird es nicht geben», sagte Söder. Um die Bereitschaft für den Klimaschutz in der Bevölkerung zu steigern, müsse verhindert werden, dass es ein «Projekt der Luxuseliten wird». Der Klimaschutz müsse auch in konjunkturell schlechteren Zeiten finanzierbar bleiben.

Darüber hinaus lobte Söder den Ansatz der Wirtschaftsweisen, den Klimaschutz auch im internationalen Zollsystem zu berücksichtigen. Auf diese Weise müssten auch die «Länder, die eben nichts tun für den Klimawandel, da entsprechend auch dafür zahlen».

Erneut nutzte Söder zudem die Gelegenheit, einen früheren Kohleausstieg im Sinne des Klimaschutzes zu fordern. «Ich glaube, das wäre der mit Abstand effektivste Bereich, wäre übrigens auch absolut machbar».

Wichtig sei es, am Ende einen Kompromiss zu finden, der «nicht alle zwei, drei Jahre erneut in allen möglichen Wahlkämpfen abgeprüft und möglicherweise auch wieder zurückgestellt wird», sagte Söder. Um ein tragfähiges Konzept zu erstellen, müsse über alle Sektorgrenzen hinweg gedacht werden - von der energetischen Sanierung über die Mobilität bis hin zur Energie.

«Alles muss zusammenwirken und es muss besser funktionieren als die letzte Energiewende. Die Energiewende ist bis heute eigentlich eine Energie-Sackgasse gewesen, weil außer Verteuerung des Stroms wir keine wirklich echte gute Alternative bekommen haben», betonte Söder.
dpa
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Kommentare 
Dulijä schrieb am 23.07.2019 23:24 Uhrzustimmen(9) widersprechen(1)
@kurri
Das Leid hat mir eine Dorfladenbesitzerin geklagt. Sie ist wirklich arg am Rudern. Ich selbst käme auch nur am Freitag/Samstag zum einkaufen dahin, weil ich zu spät aus der Arbeit komme.
Ich bin ganz bei Ihnen, was die Preise angeht. Da weiß ich aus eigener Erfahrung,dass Großabnehmer unter dem EK Ihre Ware bekommen, kleine Abnahmen ein Vielfaches teurer sind. Bei Aldi sagt man, kommt das Preisangebot von ihm (=Menge statt Teuer); da heißt es dann Friß Vogel oder stirb.
Das ganze Wirtschaftssystem ist auf Wachstum ausgerichtet. Nur früher war man mit moderatem Gewinn zufrieden, heute liegen die Gewinnmargen um die 400 %!!! Dies lässt sich durch Billigstlöhne im Ausland erzielen.
UND: Geiz ist geil in Deutschland, die Kunden fahren lieber x Kilometer um einige Cent zu sparen....Aber das wissen Sie sicher selbst.
Ich lebe auf dem Land und mir blutet das Herz, wenn ich diese Riesenhallen mit den Kühen sehe. Die dürfen nur „ins Grüne“ sehen dürfen, stehen aber so traurig in diesen Boxen und kauen an Silage und nicht am frischen duftenden Gras/Heu. Mein unmittelbarer Nachbar hat seine Kühe bis in den Spätherbst hinein auf der Weide, ein anderer treibt noch jeden Tag aus.
Was für ein Unterschied, wenn ich diesen Kühen in die Augen schaue!!!
So hoffe ich, dass sich noch viele Landwirte zu Qualität und Tierwohl statt schnellem Profit überzeugen lassen, ebenso die Kunden.
Ich frage mich nur, welche Partei steht dafür ein?
kurri Altbauer schrieb am 22.07.2019 17:03 Uhrzustimmen(11) widersprechen(1)
Dulijä.
Sie antworten auf meinen Leserbrief. Es geht mir vorrangig um das Sterben der kleinen Dorfläden.
Sie sind der Meinung, das das Ende der "Tante Emmaläden" als zu teuer und die Auswahl zu gering sei. Meines Erachtens liegt der Preisnachteil der Kleinen an den Mengenrabatten die bei Aldi und Co. eine große Rolle spielen. Das macht natürlich Schule, nur wohin das geführt hat, sehen wir täglich. Es geht leider nur in Richtung wachsen oder weichen. Diese Parole hat erheblichen Einfluss auf die Entwicklung der Landwirtschaft! Heute sind nur noch ca.20% der ehemaligen Betriebe noch in Funktion.
Dulijä schrieb am 21.07.2019 15:49 Uhrzustimmen(6) widersprechen(1)
In unserer Region hat der Dorfladen zu kämpfen, den meisten vom Dorf ist er zu „teuer“, die Auswahl fehlt und man kann halt keine Stunde rumflanieren, am Handy plappern, Non-Food-Ware aus den Wühltischen aufreißen usw. Ja mei, sind keine Aldi/Lidl/Netto-Preise. Die fahren alle selbst in einer morgendlichen Karawane am Montag und am Donnerstag dort hin, wenn halt die neuen „Angebote“ gelten.
Der öffentliche Nahverkehr besteht aus Buslinien, die sehr eingeschränkt fahren. Auch ein Umweltschutzaspekt!
Und was soll die CO2-Steuer bringen? Hier wird die Steuer abverlangt,aber es darf keiner darunter „leiden“ und dort gibt‘s ein Zuckerl dafür.
Ergo: Es wird nicht weniger CO2 produziert, es wird nicht weniger gefahren/geheizt, es braucht sich auch keiner Gedanken darüber machen, es kann Jeder so weiter machen wie bisher, denn mit diesem Vorgehen funktioniert die CO2-Reduzierung ganz von alleine!! Ich bzw.der Staat bezahlt doch dafür....
Erinnern Sie sich an die Abwrackprämie: Sauberland D - und die Dreckschleudern fahren in Afrika und sonstwo weiter!
Erinnern Sie sich an das Duale System: Sauberland D - und an deutschen Plastikmüllbergen dürfen sich arme Länder was dazu verdienen,die keine Sauberland-Hightec-Verbrennungsanlagen haben! Aber wir bezahlen doch dafür... und lassen uns per Billigflieger zum Friß-soviel-du-kannst-Urlaub in diese Länder bringen.
Ist das ethisch noch zu vertreten?
Ach, ich vergaß: Sauberland D hat ja einen Deckel drüber,da kann der Dreck aus den Nachbarländern nicht rein!
kurri Altbauer schrieb am 20.07.2019 14:14 Uhrzustimmen(29) widersprechen(10)
Unsere Politiker wollen demnächst den Verbrauch von Benzin, Diesel und Heizöl, mit einer Abgabe auf den Verbrauch und die mit dem Verbrauch verbundenen Co2 Abgase, erheben. Sie hoffen damit das Klima wieder auf ein vernünftiges Niveau zu reduzieren.
Damit werden die Bewohner des ländlichen Raumes zusätzlich zur Kasse gebeten! Früher gab es in jedem Dorf die "Tante Emmaläden".. Die den Markt beherrschenden Konzerne,wie Aldi. Lidl, Edeka und Co. haben durch ihre Geschäftspolitik dafür gesorgt, das diese Läden aufgegeben haben. Heute muss man schon über ein Auto verfügen, um in den zentralen Orten seine Einkäufe zu tätigen zu können. Die kleinen Läden waren meist zu Fuß zu erreichen. Die Supermärkte haben in der Regel eine 9 am Ende des Preises.In meinen Augen ist das eine nicht ehrliche Kalkulation, Spricht man die Kassiererinnen mal darauf an, bekommt man nur die Antwort: Das machen doch Alle so. Das beste Beispiel ist für mich, Aldi, Lidl und Co. Sie haben ihre Imperien auf den Knochen der Landwirte errichtet. Die Politiker dulden dieses Vorgehen, ohne mal einzugreifen!
Ich persönlich habe die längste Zeit auf dieser von Korruption und Misswirtschaft beherrschten Wirtschaft leben müssen! Der Verbraucher musste 1948, nach der Währungsreform ,46 % seines Lohnes für das tägliche Brot ausgeben, heute sind es nur um die 10%. Der Verbraucher sollte möglichst viel Geld für den Erwerb anderer Güter ausgeben. Das hat ja auch geklappt, es gab das sog. Wirtschaftswunder. Die Zahl der Bauern ist auf 20% gesunken! Die meisten Betriebe haben die Scheunentore zugenagelt. Der Bauer bekommt heute um die 15 € per dt , 100 kg. Der Preis liegt damit um 33,5% unter dem Preis von 1950. Das Brötchen kletterte im selben Zeitraum um 1340%!
Damit möchte ich meine Ausführungen beenden, ich hoffe das der Verbraucher mir glaubt und etwas dagegen unternimmt!
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