Illegaler Wisent-Abschuss bestätigt

Das Tier werde vom Justizministerium in einer Übersicht über illegal getötete Wirbeltierarten aufgeführt, teilte die Fraktion am Freitag aus der Antwort auf ihre kleine Anfrage mit. Der männliche Tier war aus Polen gekommen.

Fraktionsvorsitzender Axel Vogel hatte damals Anzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft in Frankfurt (Oder) erstattet. Die stufte den Abschuss als gerechtfertigt ein, das von den Linken geführte Justizministerium nun als illegal.

«Unsere Überzeugung, dass der Abschuss nicht durch geltendes Recht gedeckt war, hat sich bestätigt», sagte Vogel. Durch kurzzeitige Straßensperren hätten Verkehrsunfälle verhindert werden können. Ein Abschuss sei laut geltendem Recht das letzte Mittel.

Der naturschutz- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Benjamin Raschke, bedauerte, dass das Ministerium trotz einer Vielzahl ähnlicher Fälle keinen Handlungsbedarf sehe. Eine konsequente Verfolgung von Straftaten gegen das Naturschutzgesetz hätte Signalwirkung.

Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD) kündigte eine Veranstaltung mit Behörden und Verbänden an. Dabei solle ausführlich über die Rechtslage informiert werden.