Sie sollte künftig ein fester Bestandteil des Krisenmanagements sein, teilte sie zum Auftakt einer Konferenz der Verbraucherminister von Bund und Ländern am Donnerstag in Bremerhaven mit. Dadurch solle gewährleistet werden, dass Experten der Bundesinstitute, Länderbehörden, der EU-Behörden und der betroffenen Ministerien schnell und effizient die Ursachen von Lebensmittelkrisen aufklären können. Einzelheiten wollte
Aigner mit ihren Länderkollegen in Bremerhaven besprechen.
«Das entschlossene Handeln von Bund und Ländern war eine Gemeinschaftsleistung, die hohe Anerkennung verdient und auch von der
EU-Kommission ausdrücklich gewürdigt wurde», teilte Aigner mit. Neben der Taskforce seien weitere Konsequenzen geplant. So sollen Bund und Länder ihre Krisenkommunikation noch enger abstimmen, um die Öffentlichkeit schnell mit einheitlichen Botschaften zu informieren.
«Die EHEC-Krise hat gezeigt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher behördliche Warnungen erfreulicherweise sehr ernst nehmen», lobte die Ministerin.
Außerdem soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Das Bundeskabinett habe bereits zugestimmt, dass der Meldeweg für
Infektionskrankheiten beschleunigt wird. Künftig müssen Infektionsfälle innerhalb von 24 Stunden an die Gesundheitsämter gemeldet werden. Diese schalten die
Lebensmittelüberwachung ein, wenn der Verdacht besteht, dass Lebensmittel die Ursache für den Infektionsausbruch sein könnten. Weitere Verbesserungen beziehen sich nach Aigners Plänen auf die Aufklärung von Personal in der Lebensmittelproduktion. Außerdem solle die Forschung zum Nachweis von EHEC vorangetrieben werden.
Die EHEC-Epidemie hatte im Mai in Norddeutschland begonnen. Sie war der schwerste Ausbruch einer Infektionskrankheit in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) starben 53 Menschen. Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen waren am stärksten betroffen. Als Ausgangspunkt der Infektion wurden nach längerer Suche rohe Sprossen ausgemacht. (dpa)
