Agrarminister Schmidt bei Klimaschutzplan kompromissbereit

Schmidt sagte am Mittwoch im Deutschlandfunk, er sehe keinen Grund, dass sich die Ministerien in den kommenden Wochen nicht einigen könnten. Ziel der Diskussionen sei, einen «von allen getragenen Erfolg präsentieren zu können», sagte Schmidt. Details unter verschiedenen Ressorts auszuhandeln sei zwar mühselig, aber notwendig.

Bei den Abstimmungen zum deutschen Klimaschutzplan sind verschiedene Ressorts beteiligt, die jeweils unterschiedliche Interessen vertreten. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat im Koalitionsstreit um den Klimaschutzplan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Machtwort verlangt. Sie habe ihre Vorschläge zur Einhaltung der Klimaziele vorab mit dem Kanzleramt besprochen, sagte Hendricks den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). «Wenn die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin etwas wert ist, müsste der Vorschlag nahezu unverändert aus den Ressorts zurückkommen.»

Der Klimaschutzplan soll aufzeigen, wie Deutschland seinen Treibhausgas-Ausstoß bis 2050 um 80 bis 95 Prozent reduzieren will. Der Plan sollte eigentlich bis zur UN-Klimakonferenz in Marokko Mitte November stehen. Er kann laut Hendricks wegen der Widerstände in der Union aber erst im Dezember verabschiedet werden.