06.03.2009 | 13:05 | Absatzförderung
Agrarwirtschaft braucht wirksame AbsatzförderungBerlin - Die Unionsfraktion beteiligt sich sehr intensiv an der Diskussion um die Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Absatzfondsgesetz, berichtete der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB. |
(c) Dt. Bundestag Es dürfe keine Zeit verloren gehen, um zu entscheiden, welche Aufgaben von einem gemeinsamen Interesse der Marktbeteiligten sind und auf welcher finanziellen und rechtlichen Grundlage diese durchgeführt werden sollen. Zu den wichtigsten Aufgaben in der aktuellen Diskussion gehöre die Sicherung des Know-Hows der bisher in der Exportförderung tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im In- und Ausland.
Andererseits sei die gute Präsentation der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft auf Auslandsmessen auch in Zukunft sicherzustellen, die eine der Grundlagen für die positive Entwicklung der deutschen Agrarexporte in den vergangenen Jahren war. Die Wirtschaft sei nun gefordert, ihre Vorstellungen zu formulieren. Erst danach könne über eine mögliche Begleitung oder Förderung seitens des Bundes entschieden werden.
Eine Anhörung im Ausschuss ist nach Ansicht Bleser nach den derzeit vorliegenden Erkenntnissen nicht das geeignete Instrument der Diskussion. Idiologische Debatten sind seines Erachtens vor allem im Hinblick auf die von der Abwicklung betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter völlig fehl am Platze. Deshalb habe man am Mittwoch den Antrag auf die Durchführung einer Anhörung zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt. (PD)
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