Deutschland will sich bei EU-Abstimmung zu Glyphosat enthalten

Es sei bislang nicht gelungen, eine gemeinsame Position in der Bundesregierung zu entwickeln, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Daher sei nach den Regeln der Zusammenarbeit in der Koalition an diesem Montag in Brüssel eine Enthaltung vorgesehen.

Glyphosat steht im Verdacht, Krebs zu erregen. Die Zulassung des in der Landwirtschaft weit verbreiteten Stoffes läuft am 30. Juni aus. Da im zuständigen EU-Gremium die nötige Mehrheit für eine neue Zulassung nicht in Sicht ist, will die EU-Kommission am Montag darüber abstimmen lassen, die jetzige Zulassung um bis zu anderthalb Jahre zu verlängern.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Unionsseite befürworten eine neue Zulassung von Glyphosat. Die SPD-Minister lehnen dies bis auf weiteres ab und verweisen auf eine ungeklärte gesundheitliche Einstufung. Aus SPD-Ministeriumskreisen war signalisiert worden, auch einer einfachen Verlängerung nicht zuzustimmen.