Brüssel bestätigt den Fortgang der Verhandlungen. Brasilianische Regierungsvertreter zeigen sich unbeeindruckt von der Kritik aus Frankreich. (c) proplanta
Das haben Vertreter der EU-Kommission am Dienstag (30.1.) klargestellt und damit anderslautenden Erklärungen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron widersprochen. Er hatte tags zuvor mitgeteilt, dass die Kommission ein Ende der Verhandlungssitzungen veranlasst habe. Außerdem werde Frankreich das Abkommen in seiner jetzigen Form nicht ratifizieren. Dieselbe Ankündigung kam zeitgleich vom irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar, während sich Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz für das Abkommen aussprach.
Im Mercosur blieb man offenbar unbeeindruckt von den Wortmeldungen aus den EU-Mitgliedsstaaten. Macrons Widerstand gegen das Abkommen sei nicht neu, zitierte das große brasilianische Nachrichtenmagazin „Veja“ am Mittwoch eine Quelle aus dem Außenministerium in Brasília.
Verhandlungspartnerin des Mercosur sei aber die EU-Kommission, und an deren Verhandlungswillen ändere auch die aktuelle Stellungnahme von Macron nichts. Bisher sei der Terminplan für die Gespräche eingehalten worden, hieß es. Inhaltlich habe man Fortschritte erzielt. Einige Fragen, etwa im Bereich des Waldschutzes, seien aber noch ungeklärt.