Kommission will Frist für Direktzahlungen bis Mitte Oktober verlängern

Die Länder sollten für die Zahlung, sofern sie dies wünschen, bis zum 15. Oktober Zeit erhalten, teilte die Brüsseler Kommission am Mittwoch (8.6.) mit. Die EU-Behörde stellte klar, dass es aufgrund der geplanten Fristverlängerung nicht zu der bei „verspäteten Zahlungen“ üblichenMinderung der EU-Mittel an das jeweils betroffene Land kommen werde.

Nach den geltenden Haushaltsregeln würden bei Zahlungen erst im Juli die Mittel um 10 % gekürzt, bei Zahlungen imAugust um 25 % und im September um 45 %. „Dies ist eine außergewöhnliche Maßnahme, mit denen wir den Zahlstellen entgegenkommen wollen, die mit dem neuen System Schwierigkeiten haben“, erklärte Hogan. Die Verlängerung dürfe aber nicht als Entschuldigung missbrauchtwerden, den Zahlungsprozess zu verlangsamen. Die Zahlstellen müssten nach einer Prioritätenliste bis Ende Juni möglichst viele Zahlungen leisten.