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Aus der Mitte der Gesellschaft sagten die Leute: «Jetzt reicht's», sagte der Grünen-Politiker in dem am Sonntag veröffentlichten «Interview der Woche» des Deutschlandfunk. Deutschlandweit haben in den vergangenen Tagen Hunderttausende gegen rechts und für die Demokratie demonstriert. Nach ersten Zählungen der Polizei und der Veranstalter waren es allein am Samstag insgesamt mindestens 300.000 Menschen.
Die Demonstrationen habe er auch so verstanden, dass sie sich an die Ampel-Koalition richteten, sagte der Landwirtschaftsminister. «Wir müssen unser Geschäft tun. Es geht nicht nur darum, dass die demokratische Mitte mobilisiert, sondern es geht auch darum, dass die Ampel aufhört - auch die demokratische Opposition von CDU/CSU - dass wir uns wie Kesselflicker streiten und damit Leute in die Arme der AfD treiben.»
Der Streit in der Ampel und das Beschäftigen mit sich selbst untergrüben das Vertrauen darin, dass die Regierung Probleme löse. «Wir sind erwachsene Menschen. Es gibt einfach keine Entschuldigung. Wir können das besser machen. Wir müssen es jetzt auch besser machen.»
Auslöser für die Proteste sind die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
Özdemir sagte mit Blick auf den Bericht: «Wie stellt man sich das vor bei AfD und Co. - dass man bald einen Ahnennachweis führen muss, dass man bei der Schlacht am Teutoburger Wald gegen die Römer dabei war und alle anderen müssen gehen?» Dann werde es sehr einsam in Deutschland, es bleibe nämlich kaum jemand übrig.
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