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30.01.2024 | 15:59 | Kundgebung 
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Wieder Tausende bei Bauernprotesten in Stuttgart

Stuttgart - Ohrenbetäubende Hupkonzerte von Hunderten Traktoren, laute Buhrufe und ein Pfeifkonzert auf dem zentralen Protestplatz.

Bauernprotest in Stuttgart 30-1-2024
Auf einer großen Kundgebung haben Tausende von Landwirtinnen und Landwirte am Dienstag in Stuttgart ihrem Ärger erneut ordentlich Luft gemacht und gegen die Haushaltspolitik der Bundesregierung demonstriert. Auf großen Bannern forderten sie mehr Wertschätzung und ein Aus für die geplanten Kürzungen beim Agrardiesel. «Was ich mir von der Politik wünsche, wären jetzt mal klare Zusagen», sagte Christian Coenen von der Organisation «Land Schafft Verbindung», die zur Kundgebung aufgerufen hatte.

Nach Schätzungen der Veranstalter versammelten sich etwa 5.000 Demonstranten mit etwa 3.200 Traktoren auf dem Cannstatter Wasen am Neckarufer. Die Polizei teilte auf Anfrage mit, sie erhebe keine Daten zur Beteiligung.



Deutschlandweit protestieren Landwirte seit Anfang Januar vor allem gegen die Pläne der Bundesregierung, die Subvention des Agrardiesels bis 2026 schrittweise zu beenden. Noch weiter gehende Pläne hatte die Bundesregierung zuvor zurückgezogen.

Der bayerischen Landesregierung reicht das nicht. Sie will die vor allem umstrittenen Kürzungen für Agrardiesel-Beihilfen über einen Vorstoß im Bundesrat kippen und hofft dabei auf die Unterstützung anderer Bundesländer. Baden-Württembergs grün-schwarze Koalition hat in dieser Sache aber noch nicht über eine Haltung entschieden.

Während der Freistaat bei der nächsten Sitzung der Länderkammer am kommenden Freitag (2. Februar) per Antrag die vollständige Rücknahme der geplanten Einsparungen fordern will, müsse sich Baden-Württemberg in einigen Fragen noch abstimmen. «Über manche Fragen haben wir uns schon geeinigt, über andere nicht», sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Wird keine Verständigung erreicht, werde sich das Land enthalten.

Im Bundesrat kann jedes Bundesland seine Stimmen nur einheitlich abgeben, so schreibt es das Grundgesetz vor. Deshalb müssen sich die Landesregierungen vor den Abstimmungen im Gremium darüber einigen, wie die Stimmen abgegeben werden sollen. Vor allem Koalitionsregierungen gelingt es nicht immer, sich über das Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu verständigen.




Für die baden-württembergische CDU betonte deren Fraktionschef Manuel Hagel bei der großen Kundgebung vor Bauern, die Bundesregierung müsse die Kürzungen im Agrarsektor aus Sicht seiner Partei vollständig zurücknehmen. «Die Bauern brauchen spürbare Entlastungen», sagte er in Stuttgart. «Daher sollte jetzt auch die Landesregierung im Bundesrat Farbe bekennen und der Initiative der bayerischen Staatsregierung beitreten.»

SPD-geführte Länder wie Brandenburg, das Saarland, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern hatten sich während der Bauernproteste schon gegen die Kürzungspläne der Ampel-Regierung ausgesprochen. Ein Einspruch des Bundesrats kann aber vom Bundestag überstimmt werden. Daher sind die Erfolgsaussichten von Bundesratsinitiativen in der Regel sehr gering.

Unter anderem wegen der geplanten Abschaffung von Steuerentlastungen beim Agrardiesel in mehreren Schritten gehen bundesweit seit Wochen Landwirte auf die Straßen. Die Landwirte kritisieren zudem geringere Beihilfen aus Brüssel, die Erhöhung der Lkw-Maut und bürokratische Hürden.



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Kommentare 
maximilian schrieb am 04.02.2024 18:14 Uhrzustimmen(2) widersprechen(1)
Was findet sich den in dem Wissensfundus des agricolae über die angeborenen, natürlichens Verhaltensweisen von Rindern?
agricola pro agricolas schrieb am 31.01.2024 10:02 Uhrzustimmen(21) widersprechen(1)
Die in sämtlichen „Qualitätsmedien“ gelisteten, äußerst begrenzten und nicht selten recht armseligen Argumente unserer Kritiker - erstaunlich immer wieder das Resümee unserer „Besserwisserfraktion“:

Wenn der gemeine Bauernstand heute mittels Highend-Schlepperboliden quasi Landwirtschaft mittels ausschließlichem Funfaktor zu betreiben weiß, so verwundert es doch sehr, dass eben ein solches ganzjähriges Ausnahme-Hobbyevent auf dem Acker, in unseren Ställen, nicht weit mehr Nachahmer findet. Ein förmlicher RUN von außen; sofort fällt mir da eine bestimmte Person ein...!!! ;-)

Wer wieder zurück zu Schwielen und Blasen an seinen luxuriös manikürten Fingerchen, pedikürten Füsschen, streben möchte, kann sich in den Sommermonaten z.B. den teuren Flug in Richtung Sonne sparen, auf den heimischen Flächen, bestückt mit einer Harke, bekommt man den Sonnenbrand bei gleißender Sonne ganz umsonst kredenzt. Frühzeitig melden, damit in zeitlicher Punktlandung ein solcher Einsatz auf dem Acker terminiert werden kann.

Ansonsten das Fazit eines profanen Praktikers mit annähernd 4 Jahrzehnten Berufserfahrung u. einem entsprechend fundierten theoretischen Wissen:

Durch unsere Medien geistern gebetsmühlenartig allseits unsere geschätzt 80 Mio. „Vollprofis“ hierzulande, streuen kontinuierlich gaaanz viel Meinung bei demgegenüber nachweislich wenig fundiertem Wissen. - Teilwahrheiten, Ideologien, Träumereien, werden kunterbunt durcheinandergewürfelt, unterm Strich könnte geboren werden der von der Muse geküsste „Idealbauer“, der Tag für Tag seinen Kotau vor jedermann zu vollziehen weiß, wenn das Knüppelchen lustig über seinem Haupte tanzt - und das ganze am besten als kostenlose Wohltat, allenfalls mit einer Spendenquittung für‘s Finanzamt....!?

Demgemäß darf Verantwortung in immerhin staatstragener Funktion gerne einfach zum Nulltarif deklariert sein. - Man muss nur die richtigen Dummen in der breiten Masse ausfindig machen!!!
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