Statt auf dem eingeschlagenen, verfahrenen Weg weiter zu fahren, ist es Zeit für einen Spurwechsel. Um die Situation der Bauernfamilien in den Entwicklungsländern zu verbessern, ist die Umsetzung des Beschlusses von Hongkong angebracht und Exportsubventionen abzuschaffen. Nur mit einem Neuanfang lassen sich die aktuellen Probleme wie die Zunahme des Hungers oder die umfassenden Anforderungen an die weltweite Landwirtschaft lösen.
Vom 30. November bis 2. Dezember 2009 findet in Genf eine weitere WTO-Ministerkonferenz statt. Dabei wollen sich die Teilnehmenden Gedanken zu grundlegenden Handelsthemen, der aktuellen Wirtschaftslage sowie der Zukunft der
WTO machen. Der SBV begrüßt dieses Überdenken der Globalisierungsziele und der Doha-Runde. Diese startete vor neun Jahren als sogenannte Entwicklungsrunde. Unterdessen hat sich die Welt verändert, es gab eine internationale Ernährungs- und Finanzkrise, bei letzteren warfen viele Staaten ihre Freihandelsvorsätze über Bord. Die Themen Ernährungssicherung und Bekämpfung des Hungers sind mit einer Milliarde Menschen, die nicht genügend zu essen haben, aktueller denn je. Der Weltlandwirtschaftsbericht zeigt, dass weitere Liberalisierungen des Agrarhandels dazu keine Hilfe leisten. Im Gegenteil: Gefragt ist eine auf Familienbetrieben basierende, ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Landwirtschaft, die auf die Versorgung der lokalen Märkte sowie die Bedürfnisse der jeweiligen Bevölkerung ausgerichtet ist und multifunktionale Aufgaben erfüllt.
Die Schweizer Landwirtschaft lebt dieses Modell vor. Ein Abschluss der Doha-Runde, wie sie zuletzt auf dem Tisch lag, würde die heute bereits tiefen Einkommen nochmals auf rund die Hälfte oder noch mehr reduzieren. Verschiedenste Betriebszweige wären chancenlos. Die Folgen wären ein massiver
Strukturwandel, die Reduktion auf ein paar wenige Betriebszweige sowie die Entvölkerung der Berg- und Randregionen. Die Erfüllung der Aufträge gemäß Verfassung wäre nicht mehr gewährleistet. Keine Begleitmaßnahmen könnten diesen Verlust vollständig ausgleichen. Zudem wollen die Bäuerinnen und Bauern nicht mehr Staatsgelder, sondern einen gerechten, dem Kostenumfeld angepassten Preis für ihre Produkte.
Der Schweizerische
Bauernverband fordert, dass die Doha-Runde grundlegend neu aufgegleist wird. Um nicht mit leeren Händen dazustehen, soll in einem ersten Schritt der Hongkonger-Beschluss zum Abbau der Exportsubventionen umgesetzt werden. Diese tragen maßgeblich zu einer Verzerrung der Weltmarktpreise bei und schaden damit den Bauernfamilien in den ärmsten Ländern. In einem zweiten Schritt sollen eine Bilanz der Uruguayrunde gezogen und neue Ansätze für einen gerechten Welthandel gesucht werden. Im Vordergrund muss dabei stehen, dass es jedem Land möglich sein soll, eine Landwirtschaft aufrecht zu erhalten, die für die eigene Bevölkerung Nahrungsmittel produziert. Weitere Aspekte wie Ökologie, Tierschutz, soziale Bedingungen sowie Multifunktionalität sind ebenfalls zu integrieren. Es ist Zeit für einen Neuanfang der Doha-Runde! (sbv)
