„Das Prinzip der
Nachhaltigkeit wird nach dem Willen der Landesregierung in der neuen Legislaturperiode einen herausgehobenen Stellenwert besitzen. Es soll – mehr noch als bisher - Maßstab für das Regierungshandeln sein und wirksam in alle Politikbereiche integriert werden. Die Landesregierung verfolgt damit das Ziel, die für eine erfolgreiche Entwicklung des Landes wichtigen Potenziale auf Dauer zu sichern.“
Dafür ist es erforderlich, das nötige Wissen verfügbar zu machen sowie den Dialog über Ziele und Wege nachhaltiger Entwicklung mit der Gesellschaft zu führen. Beides hat der „Beirat für Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschutz“ aus der abgelaufenen Berufungsperiode mit Erfolg begonnen. In seinen Handlungsempfehlungen an die Landesregierung hat er die für Brandenburg vordringlichen Handlungsfelder aufgezeigt und Vorschläge für die nächsten Schritte unterbreitet. Der Abschlussbericht wurde im September veröffentlicht und wenig später dem Landtag mit der Bitte um Aushändigung an die neu gewählten Abgeordneten zugesandt.
Die Landesregierung wird sich demnächst unter Einbeziehung dieser Empfehlungen mit dem in der Nachhaltigkeitspolitik erreichten Stand befassen und sich über den weiteren Handlungsbedarf verständigen. Dabei werden auch die Einrichtung eines Beirats, seine Aufgaben, die Zusammensetzung und seine Funktionsweise eine zentrale Rolle spielen. (PD)
