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Allerdings bedürfe es dazu verstärkter Anstrengungen, hieß es am Freitag nach der Umweltministerkonferenz in Bad Schandau in der Sächsischen Schweiz. «Dazu muss man aktiv beitragen, das ist kein Selbstläufer», warnte die rheinland-pfälzische Ressortchefin Margit Conrad (SPD). Zugleich forderte sie, dass der Bund bei Erstellung seines energiepolitischen Konzeptes ein entsprechendes Szenario «100 Prozent bis 2050» berücksichtige. Der Bund will die Länder in sein Konzept einbeziehen. In der zweiten Juli-Hälfte ist dazu ein Treffen geplant. Im Oktober will das Bundeskabinett dazu tagen, sagte Umweltstaatssekretär Jürgen Becker.
Das strittige Thema Laufzeiten für Atomkraftwerke spielte auf der Konferenz keine größere Rolle. Laut Protokoll wurde «Top 9 - Restlaufzeiten Atomkraftwerke» zurückgezogen. Allerdings fügten die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Saarland dem Protokoll hinzu, dass sie eine Verlängerung der Laufzeiten ablehnen. «Im Übrigen bedürfte die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung der Zustimmung des Bundesrates», hieß es.
Die Konferenz sprach sich für die Freigabe derzeit gesperrter Haushaltsmittel für das sogenannte Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien aus. Es fördert vor allem private Haushalte bei der Nutzung regenerativer Energien. Das Programm hat ein Volumen von 445 Millionen Euro, 330 Millionen Euro sind ausgezahlt, der Rest liegt derzeit auf Eis. (dpa)
