Regional Tausende Transportanträge für Windradbau unbearbeitet. (c) proplanta
Bei der Regionalniederlassung der bundeseigenen Autobahn GmbH, die Stellungnahmen an die genehmigenden Länder abgeben muss, ist ein größerer Teil der Anfragen unbearbeitet - laut «Bild am Sonntag» rund 15.000. Ein Sprecher der Autobahn GmbH dementierte aber die Information der Zeitung, dass die Niederlassung, die vor allem Niedersachsen und Teile Hessens umfasst, keine Anträge mehr annehme.
Der Sprecher erklärte dazu am Sonntag, Ziel sei es, den Prüfprozess zu vereinfachen und zu beschleunigen. «Dazu wird aktuell die mit dem Betriebsstart der Autobahn GmbH von den Ländern übernommene Praxis auf eine bundesweit einheitliche und weitgehend automatisierte Autobahn-Lösung umgestellt.
In Bereichen, in denen bereits das neue Prüfverfahren eingeführt wurde, können stabile Bearbeitungsdauern verzeichnet werden. Wo noch händische Prüfverfahren angewandt und Teilaufgaben in Form von Kooperationen durch die Bundesländer wahrgenommen werden, kann es aufgrund der gestiegenen Anhörungszahlen derzeit zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen kommen. Hier wird mit personeller Verstärkung gegengesteuert.»
Der Zeitung zufolge sind für den Transport der Bauteile einer Windenergieanlage 150 Genehmigungen erforderlich. Verkehr-Staatssekretär Oliver Luksic (FDP) kündigte im Blatt eine deutliche Beschleunigung der Genehmigungen an. Dazu gehörten weniger Begleitfahrzeuge und Dauergenehmigungen.
