WTO-Generaldirektor Pascal Lamy verwies darauf, dass die WTO-Regeln bisher grundsätzlich eine Abschottung der Märkte trotz
Wirtschaftskrise weitgehend verhindert hätten. Der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk verlangte einen Abschluss für die seit acht Jahren laufende Doha-Runde im nächsten Jahr. Lamy sprach von der «Stunde der Wahrheit», wenn 2010 eine Lösung gefunden werden soll.
Bei den dreitägigen Beratungen steht zwar offiziell nicht die Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels im Mittelpunkt. Ihre Ziele - den Entwicklungsländern die Märkte der Industriestaaten vor allem für ihre
Agrarprodukte zu öffnen - sollen aber diskutiert werden. Im Vordergrund dieser ersten regulären Ministertagung der
WTO seit einem gescheiterten Treffen in Hongkong 2005 soll die Anpassung der WTO-Regeln an die jetzigen Herausforderungen der Welt wie den
Klimawandel und die Bedürfnisse der erstarkten
Schwellenländer stehen.
Kirk sagte, die USA seien bereit, ihren Beitrag zu einer Doha-Einigung zu leisten. «Handel sollte und kann eine Rolle bei der Gesundung der Weltwirtschaft spielen», sagte der US-Handelsbeauftragte. Die Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard ermahnte die Vertreter der 153 WTO-Staaten, auf einen Abschluss der sogenannten Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels im kommenden Jahr hinzuarbeiten. «Dem Protektionismus zu widerstehen und die Märkte offen zu halten ist der Schlüssel zu Wachstum und Wohlstand in allen unseren Ländern», sagte Leuthard.
Zuvor hatten schon China und die Europäische Union erklärt, sie wollten die festgefahrene Welthandelsrunde voranbringen. Auf dem EU-China-Gipfel am Montag in der ostchinesischen Stadt Nanjing hätten beide Seiten vereinbart, den Verhandlungsprozess in der Doha-Runde gemeinsam zu beschleunigen. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, beklagte, in der Weltwirtschaftskrise werde der Ruf nach Protektionismus und dem Schutz nationaler Wirtschaftsbereiche laut. «Das ist nicht der richtige Weg. Wir müssen genau in die andere Richtung gehen.» Eine Liberalisierung des Handels und nicht Protektionismus seien entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung.
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Am Sonntag hatten 130 Schwellen- und Entwicklungsländer in Genf einen raschen Abschluss der Doha-Verhandlungen gefordert. Die politischen Versprechen müssten dringend in konkrete Schritte umgesetzt werden, erklärten die Entwicklungs- und Schwellenländer an die Adresse der Industriestaaten. Im Prinzip geht es bei der nach der Hauptstadt des Scheichtums Katar benannten Handelsrunde darum, den Entwicklungsländern die Märkte der Industriestaaten vor allem für Agrarprodukte zu öffnen. Die reichen Länder wiederum verlangen besseren Zugang für ihre Waren auf neue Märkte.
Die WTO-Tagung in Genf findet auf den Tag genau zehn Jahre nach den Krawallen von Seattle im US-Bundesstaat Washington statt. Damals sorgten rund 40.000 Demonstranten dafür, dass die noch weithin unbekannte WTO keine Eröffnungssitzung halten konnte. Auch die Einberufung einer neuen Verhandlungsrunde zur Handelsliberalisierung wurde durch die Proteste verhindert. Bei Demonstrationen am vergangenen Samstag versammelten sich rund 3000 Menschen in Genf. Es kam zu Krawallen. Auch am Montag gab es Proteste, die aber weitgehend friedlich blieben. (dpa)
