Das geht aus einer Rechnung des wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments auf Anfrage des Europaabgeordneten Moritz Körner (FDP) hervor. Die Dokumente lagen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vor. Zunächst hatte «Der Spiegel» darüber berichtet.
Die EU-Aufbauhilfen werden je nach Wirtschaftslage der Länder berechnet, ein Teil hängt vom Wachstum bis Jahresende 2021 ab. Da die
EU-Kommission kürzlich eine neue, positivere Wirtschaftsprognose vorlegte, wird die Rechnung nun angepasst.
20 Mitgliedstaaten, die stärker gewachsen sind als erwartet, werden nun voraussichtlich weniger Hilfen erhalten als angekündigt. Rumänien verliert am meisten (rund 1,98 Milliarden Euro), danach kommen Frankreich mit einem Minus von 1,55 Milliarden Euro und Belgien, wo 1,38 Milliarden Euro weniger ausgeschüttet werden.
Deutschland ist von der Anpassung bislang nicht betroffen, da der Aufschwung schwächer ausgefallen ist als erwartet. Die Bundesregierung wird wie geplant rund 25,6 Milliarden Euro erhalten - ein Aufstocken aufgrund schwächeren Wachstums ist nämlich nicht vorgesehen.
«Zynisch gesprochen hat Deutschland Glück im Unglück», kommentierte Körner. «Für die deutschen Bürger wäre es besser gewesen, schuldenbasierte Hilfen zu verlieren und dafür von einem stärkeren Wirtschaftsaufschwung nachhaltig zu profitieren.» Wie viel welcher Staat erhält, soll jedoch abschließend erst Ende Juni 2022 feststehen.
