09.08.2007 | 14:31 | Breitbandversorgung
Bund und Länder setzen auf Verbesserung der Breitbandversorgung ländlicher RegionenBerlin - Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) verhandelt derzeit mit den zuständigen Länderministerien darüber, wie die Förderung von schnellen Internetzugängen in bisher un- oder unterversorgten ländlichen Gemeinden ab 2008 realisiert werden kann. |
 (c) electriceye - fotolia.com Hierfür sind 10 Millionen € im Haushaltsentwurf 2008 eingeplant. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Dr. Gerd Müller begrüßte heute, dass Bund und Länder ihre Aktivitäten zur Überwindung der digitalen Kluft verstärken und aufeinander abstimmen wollen. Dr. Müller: "Das Thema Breitbandversorgung wird zu einem immer wichtigeren Standortfaktor.
Gemeinden, die sich um Unternehmensansiedlungen, Arbeitsplätze und familienfreundliche Lebensbedingungen bemühen, sind eindeutig im Vorteil, wenn ihr Infrastrukturangebot auch schnelle Internetzugänge umfasst. Was die Eisenbahn für das Zeitalter der Industrialisierung war, ist die Datenautobahn in der heutigen globalisierten Welt. Es gibt heute kaum noch jemanden, der nicht von der ‚virtuellen Mobilität’ des Internets profitiert - seien es Landwirte, die das Internet für ihr Betriebsmanagement oder den Aufbau von Einkommensalternativen nutzen, oder gewerbliche Unternehmen, Handwerksbetriebe sowie Freiberufler."
Vielen Bürgerinnen und Bürgern könne das Internet das Leben erleichtern, indem es Alternativen für den zunehmenden Verlust von Einrichtungen wie örtliche Bankfilialen biete oder lange Wege z. B. für Behördenkontakte erspare, erläuterte Müller weiter.
Der weitere Ausbau der Breitbandinfrastruktur wird auch zukünftig primär durch den Markt bestimmt. Wo keine Nachfrage besteht, dort soll auch kein kostspieliges Angebot aufgebaut werden. "Wir wollen uns um die Fälle kümmern, wo es Nachfrage gibt, wo diese Nachfrage aber nicht ausreicht, um eine Versorgungslösung umzusetzen, die sich von Anfang wirtschaftlich rechnet", betonte der Staatssekretär.
Der Bund hat für das Jahr 2008 10 Millionen EUR an zusätzlichen Mitteln eingeplant und den Ländern vorgeschlagen, diese innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) zweckgebunden für die Breitbandförderung zu verwenden. Nach den Regeln der GAK, die eine Mitfinanzierung der Länder erfordern, stünden somit 2008 insgesamt 16,6 Millionen EUR an Fördermitteln für diese Maßnahme zur Verfügung.
Ende dieses Jahres werden die Länder entscheiden, ob sie in ihrem jeweiligen Gebiet die Breitbandförderung anbieten, und die Antragsmodalitäten im einzelnen bekannt geben. Als Antragsteller sind nach derzeitigem Beratungsstand Kommunen vorgesehen, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen. (PM)
|
|
|
|
|
