Der UFOP-Vorstand begrüßt, dass sich die Regierungsfraktion erneut mit der Frage für eine sachgerechten Ausgestaltung der steuerlichen Förderung von Biodiesel und Pflanzenölkraftstoff befasst. Angesichts der desolaten Entwicklung bei der Reinkraftstoffvermarktung müsse die steuerliche Förderung nachgebessert werden, um den Einsatz von Biodiesel und Pflanzenöl als Reinkraftstoff insbesondere für das Transportgewerbe wieder interessant zu machen. Eine Regelung der Steuerbegünstigung analog zur Land- und Forstwirtschaft für den öffentlichen Personennahverkehr unterstreicht zugleich die umweltpolitische Vorbildfunktion. Der UFOP-Vorstand weist darauf hin, dass die wirtschaftliche Anreizwirkung schließlich auch die erforderliche Nachfrage nach für den Biodieselbetrieb freigegebenen Fahrzeugmodellen zum Ergebnis hat.
Der UFOP-Vorstand stellt klar, dass mit Pflanzenölkraftstoff bzw. Biodiesel ebenfalls die stetig steigenden emissionsrechtlichen Anforderungen für straßen- und nicht straßengebundene Fahrzeuge (z.B. Land- und Forstwirtschaft, Baugewerbe) erfüllt werden müssen. Der PKW-Bereich bestätigt bereits, das hier entwicklungstechnisch der „Anschluss“ verpasst wurde. Eine steuerliche Förderung von Biodiesel hat in diesem Absatzbereich keine Wirkung mehr, weil die PKW-Hersteller mit der Einführung von Dieselpartikelfiltern bereits seit 2004 keine Freigaben mehr erteilen. Die Hoffnung der Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffbranche ist daher auf den Absatz im Nutzfahrzeugbereich ausgerichtet.
Die anstehende Einführung von Motoren der Abgasstufe Euro 6 ist, nach Auffassung des Vorstandes, auch eine entwicklungstechnische Herausforderung. Motor, Abgasnachbehandlungssystem und Kraftstoff müssen aufeinander abgestimmt sein. Die zeitlichen Fristsetzungen für das Inkrafttreten der jeweiligen Abgasstufe setzen die motortechnische Entwicklung zugleich unter einen erheblichen Zeitdruck. Die
UFOP fordert daher, dass die steuerliche Förderung ergänzend mit einer forschungspolitischen Strategie und Förderung begleitet werden muss. Der UFOP-Vorstand fordert für die Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoff-Forschung eine in gleicher Höhe ausgerichtete F&E-Förderung gemessen an der Förderung der sogenannten 2. Generation Biokraftstoffe. Diese F&E-Förderung muss zudem die Verwendung von Biodiesel als Blendkomponente berücksichtigen. Ohne den wissenschaftlichen Erkenntniszuwachs zur Optimierung von Motor- und Kraftstoff läuft die Absatzentwicklung dieser
Biokraftstoffe zwangsläufig in eine Sackgasse, so die Befürchtung des UFOP-Vorstandes.
Der UFOP-Vorstand erinnert daher an seine Forderung, die verbandsübergreifende Diskussion im Rahmen der Roadmap Biokraftstoffe wieder aufzunehmen. Deutschland müsse bei Biodiesel und Pflanzenölkraftstoff auch in Zukunft die Schrittmacherfunktion nicht nur in der Kapazitätsentwicklung, sondern insbesondere im Bereich der Kraftstoffsystemforschung auf diesem Gebiet beibehalten. Die Pflanzenöl- und Biodieselkraftstoffforschung müsse daher ebenfalls ein elementarer Bestandteil der zukünftigen Ausrichtung des Biomasse-Aktionsplans der Bundesregierung sein, fordert der Vorstand. (ufop)
