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07.03.2020 | 15:19 | Artenvielfalt 

Volksbegehren gegen Artensterben: Gesetzentwurf vorgelegt

Hannover - Zum geplanten Volksbegehren für mehr Artenschutz haben Umweltschützer einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Volksbegehren Artenschutz Niedersachsen
(c) proplanta
«Wir geben ihn Anfang der Woche an die Landeswahlleiterin und werden voraussichtlich Ende März mit der Sammlung der Unterschriften beginnen können», teilte die niedersächsische Grünen-Chefin Anne Kura am Samstag mit.

Hinter den Plänen steht ein Bündnis von mehr als 70 Partnern - darunter die Grünen, die Linke, der Naturschutzbund Nabu und die Umweltschutzorganisation BUND. «Für mehr Artenvielfalt müssen wir die Flächenversiegelung stoppen, mehr Vielfalt in der Landschaft schaffen, den Pestizideinsatz reduzieren, den Ökolandbau steigern und Landeswälder naturnah bewirtschaften», so Kura.

Bestandteil des Gesetzes seien auch Fördermöglichkeiten und Erschwernisausgleich für Landnutzer sowie Regelungen für Wald und öffentliche Flächen. «Uns ist wichtig, dass Landwirtinnen und Landwirte für Umweltleistungen, die sie erbringen, auch entlohnt werden», wird Nabu-Landeschef Holger Buschmann zitiert. Nach Angaben des Nabu ist die Hälfte der rund 11.000 Tier- und Pflanzenarten in Niedersachsen bedroht.

Binnen sechs Monaten benötigt das Bündnis zunächst 25.000 Unterschriften, um als Volksbegehren zugelassen zu werden. Anschließend müssten sich innerhalb von sechs Monaten knapp 610.000 Niedersachsen - zehn Prozent der Wahlberechtigten - dem Begehren anschließen, damit es den Weg ins Parlament schafft. Der Landtag kann den Entwurf als Gesetz beschließen, muss aber nicht. Lehnt er ab, folgt jedoch ein Volksentscheid.
dpa/lni
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