Mit Mitteln aus dem Nationalen Hochwasserschutzprogramm plant der Freistaat außerdem Projekte, die vor allem überregionale Wirkung entfalten.
Dazu gehörten Elbe-Polder nahe der Grenze zu Sachsen-Anhalt und zwei Hochwasserrückhaltebecken im Erzgebirge, sagte Umweltminister Frank Kupfer (
CDU) am Freitag bei einem Besuch in Westsachsen.
Eine Ausstattung des Programmes mit einer Milliarde Euro für die nächsten zehn Jahre sei aber zu wenig. Eine solche Größenordnung brauche allein der Freistaat Sachsen.
Kupfer informierte sich am Freitag in Westsachsen über die Beseitigung von Schäden des Juni-Hochwassers von 2013 und den Hochwasserschutz. Das Einzugsgebiet der Flüsse Zwickauer Mulde und Pleiße war damals besonders betroffen. Es war nach 2002 die zweite
Jahrhundertflut binnen kurzer Zeit.
«Der Juni 2013 hat deutlich gezeigt, dass unsere Investitionen in den Hochwasserschutz gut angelegtes Geld sind», sagte der Minister. Obwohl das
Hochwasser mit der Flut von 2002 vergleichbar war, habe es viel geringere Schäden gegeben.
Im Rückblick zog Kupfer eine positive Bilanz. Aktuell seien in den Plänen der Kommunen für den Wiederaufbau Projekte im Umfang von 1,07 Milliarden Euro genehmigt. Für die Beseitigung von Schäden bei Privatpersonen, Unternehmen sowie Vereinen habe die Sächsische Aufbaubank bisher 133 Millionen Euro Fördergelder bewilligt. Rund 475 Millionen Euro seien für die Reparaturen an staatlicher Infrastruktur vorgesehen, insbesondere an Straßen und Hochwasserschutzanlagen.
«Rund 1,7 Milliarden Euro stehen aus dem Aufbauhilfefonds des Bundes und der Länder für die Schadensbeseitigung in Sachsen zur Verfügung», sagte der Politiker: «Ich habe keinerlei Signale dafür, dass dieses Geld von den Betroffenen nicht vollständig benötigt wird».
Kupfer zufolge haben Land und Kommunen die Regeln zur Regulierung von Hochwasserschäden vereinfacht. «Die Voraussetzungen für eine zügige Schadensbeseitigung sind geschaffen. Nun kommt es darauf an, dass alle Beteiligten zügig ihre Aufgaben erledigen».
Neben dem Wiederaufbau habe Sachsen seit Juni 2013 weitere 100 Millionen Euro in den vorbeugenden Hochwasserschutz investiert. Kupfer stellte aber auch klar: «Einen absoluten Schutz vor Naturkatastrophen wird es auch künftig nicht geben.» (dpa/sn)
