Um Leben zu retten und die Umwelt zu schützen, will Brüssel die nationalen Schadstoff-Grenzwerte unter anderem für Schwefeldioxid verschärfen. «Luftverschmutzung ist immer noch ein unsichtbarer Killer», sagte EU-Umweltkommissar Janez Potocnik, der die Pläne am Mittwoch vorstellte. So seien im Jahr 2010 geschätzt 400.000 Menschen vorzeitig an den Folgen schmutziger Luft gestorben.
Schlechte Luft führe zu Asthma, Lungenkrebs oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen, erklärte die Kommission. Allein die gesundheitlichen Kosten beliefen sich auf bis zu 940 Milliarden Euro pro Jahr. Auf eine Frage nach den Kosten neuer Auflagen für die Wirtschaft entgegnete Potocnik: «Lasst uns endlich anfangen, unsere Leben wertzuschätzen.» Das Vorhaben braucht die Zustimmung des Europaparlaments und der EU-Staaten.
Insgesamt will die EU-Kommission, dass die Regierungen sich auf nationale Schadstoff-Ziele festlegen. Neue Grenzwerte für die Industrie möchte Potocnik weitgehend vermeiden. Denn die bestehenden Gesetze werden nach Angaben der
EU-Kommission nur schlecht umgesetzt. Statt also etwa die Feinstaub-Grenzwerte für städtische Gebiete strikter anzusetzen oder die Erzeuger der Verschmutzung stärker in die Pflicht zu nehmen, will die EU-Kommission die Grenzwerte für den nationalen Gesamtausstoß von Schadstoffen verschärfen.
Im Blick hat Potocnik Schwefeldioxid (das zur Übersäuerung von Böden beiträgt) oder flüchtige Kohlenwasserstoffe (die zur Bildung von bodennahem
Ozon beitragen). Für jeden EU-Staat gibt es hier nationale Ausstoß-Obergrenzen. Sie will der EU-Umweltkommissar senken. Zahlen nannte er dabei nicht, diese sollten im Laufe der Gesetzgebung erarbeitet werden. Zusätzlich will Potocnik Feinstaub und bodennahes Ozon in die Liste aufnehmen. Letzteres schädigt Umwelt und Landwirtschaft und löst Atemwegserkrankungen aus.
Für kleine Kraftwerken, wie sie etwa zur Heizung von Wohnblöcken genutzt werden, sähe Potocnik indes gern eigene Grenzwerte - hier gebe es eine Gesetzeslücke.
«Durch die Maßnahmen, die wir heute vorschlagen, wird die Zahl der auf die Luftverschmutzung zurückzuführenden vorzeitigen Todesfälle halbiert», kündigte Potocnik an. Auch die Umwelt profitiere von sinkenden Stickstoffkonzentrationen und weniger sauren Böden. (dpa)
