Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg.
Monsanto habe zwar seit 1996 ein europäisches Patent für diese DNA-Sequenz, die die Sojapflanze gegen das in der Landwirtschaft häufig verwendete Herbizid Glyphosat resistent mache, erklärten die obersten EU-Richter. Erzeuger können so Unkraut vernichten, ohne dem Sojapflanzenanbau zu schaden.
In Argentinien, wo Monsanto keinen Patentschutz habe, werde die sogenannte RR-Sojapflanze in großem Umfang angebaut und das Mehl dann nach Europa exportiert, hieß es weiter. Es handle sich also um «totes Material» und die DNA-Sequenz erfülle nicht mehr ihre ursprüngliche Funktion. Somit gelte auch nicht mehr der Schutz des europäischen Patents. (dpa)