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16.11.2022 | 09:29 | Corona-Pandemie 

Corona-Isolationspflicht auf dem Prüfstand

Mainz - Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch rechnet spätestens Anfang Dezember mit einem erneuten Anstieg der Corona-Infektionen.

Corona-Infektion
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Gesundheitsminister Hoch prüft die Fortsetzung der Corona-Isolationspflicht derzeit nach eigenen Worten «sehr genau». An der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen will die rheinland-pfälzische Ampel im Winter festhalten. (c) proplanta
«Die Pandemie ist nicht vorbei», sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Gesundheitsausschuss des Landtags in Mainz. Der prognostizierte Anstieg zeige sich auch im Abwasser-Monitoring. «Wir können mit der Omikron-Variante im Moment sehr gut umgehen, weil wir einen angepassten Impfstoff haben.» Dies könne sich aber auch wieder ändern.

Die Herbstwelle habe sich jedenfalls «ohne weitere Maßnahmen selber zum Erliegen gebracht», sagte Hoch. Und: «Die Menschen haben mit der Herbstwelle auch eine höhere Impfbereitschaft gezeigt.» So seien im Oktober in den verbliebenen 22 Impfzentren im Land mehr als 22.000 Menschen geimpft worden. Im September waren es rund 11.200 und im August noch deutlich weniger. Etwa ein Viertel bis ein Drittel der Menschen, die sich gegen das Coronavirus impfen ließen, habe sich in den Impfzentren die Spritze geben lassen, insgesamt seien es im Oktober fast 72.000 gewesen. In den Apotheken seien mehr als 16.000 Impfungen verabreicht worden (Stand 6. November).

Die Kosten für alle staatlichen Impfangebote seit Beginn der Pandemie - also etwa auch Impfbusse und andere Angebote - bezifferte Hoch auf rund 218 Millionen Euro (Stand 28. Oktober). Davon habe der Bund rund 107 Millionen Euro und das Land etwa 111 Millionen Euro übernommen.

An der Maskenpflicht im Bussen und Bahnen will die Landesregierung - anders als in Schleswig-Holstein - in diesem Winter aus Infektionsschutzgründen festhalten. «Wir haben eine Grundsatzentscheidung des Bundesgesetzgebers, die sagt, es gibt eine Maskenpflicht im Fernverkehr, und wir halten es auch für vernünftig, dass das für den ÖPNV gilt», sagte Hoch. «Dort kommen sehr viele Menschen dicht gedrängt zusammen, und viele Menschen sind auch auf den ÖPNV im Berufsverkehr angewiesen.» Dies sei anders als etwa der Besuch eines Fitnessstudios oder der Gastronomie.

Zur Debatte über die Aufhebung der Isolationspflicht bei einer Infektion sagte Hoch: «Unsere Absonderungsverordnung läuft noch bis zum Monatsende, und wir sind im Moment in der Prüfung, wie wir weiterhin damit umgehen.» Dabei gelte Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Mit einer Entscheidung sei in den nächsten Wochen zu rechnen.

«Nur weil die anderen Bundesländer jetzt politisch vorgeprescht sind, heißt das nicht, dass wir das auch ankündigen müssen, zumal in diesen Bundesländern noch überhaupt keine Rechtslage vorliegt, wie das ausgestaltet werden soll.» So sei unklar, wie das etwa in den Altenheimen und Krankenhäusern ausgestaltet werden solle.

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dpa/lrs
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