Mit ihrer Enthaltung bei der Abstimmung über den Anbau der Genmaissorte 1507 in der EU habe sie eine historische Chance verpasst, sagte der Grünen-Abgeordnete Harald Ebner am Donnerstag im Bundestag.
«Die Bundeskanzlerin hat die Hände in den Schoß gelegt, um sie hinterher in Unschuld zu waschen.» Die Verantwortung für die nun zu erwartende Zulassung könne nicht auf Brüssel abgewälzt werden. Die Linke-Abgeordnete Kirsten Tackmann warnte, der Mais solle Türöffner für weitere
Genpflanzen werden. «Das muss verhindert werden.»
Der neue Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) machte Vorbehalte gegen
Gentechnik deutlich. «Wir sollten daran denken, dass wir in der Koalitionsvereinbarung festgehalten haben, dass wir durchaus wissen und sehen, wie groß die Skepsis ist in weiten Teilen der Bevölkerung», sagte er am Rande der Plenarsitzung. Beim Mais 1507 wolle er die Position seines Vorgängers Hans-Peter Friedrich (CSU) «im Kern weiterverfolgen». Dieser hatte sich für regionale Ausstiegsklauseln von einer EU-Zulassung stark gemacht.
Die SPD-Politikerin Elvira Drobinski-Weiß sagte in der Aktuellen Stunde im Parlament, es müsse dafür gesorgt werden, dass hierzulande kein gentechnisch veränderter Mais angebaut werde. Indiskutabel wäre, wenn Mitgliedsstaaten über Ausstiegsklauseln mit dem jeweiligen Unternehmen verhandeln müssten. Der CDU-Abgeordnete Kees de Vries sagte, neben den Risiken der grünen Gentechnik sollten auch die damit verbundenen Chancen für die Landwirtschaft abgewogen werden. Es sei wichtig, die Emotionen in dieser Diskussion herunterzufahren. (dpa)
