Der UFOP-Vorsitzende begründete diese Forderung mit dem Hinweis auf die aktuelle Berechnung der
UFOP zur Über- bzw. Unterkompensation bei Biodiesel. Für die Monate Juli bis Oktober ermittelte der Verband eine Unterkompensation für Biodiesel als Reinkraftstoff in Höhe von 22 Cent/l Eine Unterkompensation in etwa gleicher Höhe müsse ebenfalls bei Rapsölkraftstoff konstatiert werden, so Dr. Kliem. Als Ursache für den Anstieg der Unterkompensation stellt die UFOP fest, dass neben dem Besteuerungsniveau in Höhe von 0,18 EUR/l der Rohstoffpreis von 0,61 EUR/l für die Monate Januar bis Juni auf 0,71 EUR/l für die Monate Juli bis Oktober gestiegen sei. Als Ergebnis der Rohstoffpreisentwicklung sei von einem eher steigenden Rohstoffpreisniveau für 2011 auszugehen.
Dr. Kliem wies auf die Bedeutung des Reinkraftstoffmarktes als wichtiges Standbein für die heimische Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffproduktion hin. Viele kleinere Betriebsstätten hätten inzwischen die Produktion eingestellt. Eine Wiederbelebung des Reinkraftstoffmarktes sei daher dringend erforderlich.
Der UFOP-Vorsitzende erinnerte an die Forderung des Bundesrates, die Steuerbegünstigung auf eine maximale Menge je Unternehmen mit dem Ziel zu begrenzen, den Steuerausfall zu plafondieren. Hier erwarte die Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffbranche einen Vorschlag der Bundesregierung. (ufop)
