Rukwied sieht bisherige Arbeit in der Vertreterversammlung der SVLFG bestätigt. (c) proplanta
„Das erneut gute Abschneiden der Bauernverbände bei der Sozialwahl bestätigt die hervorragende Arbeit unserer Vertreter in der SVLFG“, erklärte DBV-Präsident Joachim Rukwied vergangene Woche in Berlin. Auch in den kommenden sechs Jahren würden die gewählten Verbandsmitglieder die Interessen aller Bäuerinnen und Bauern in der SVLFG vertreten „und ausgewogene Lösungen für jede Betriebsgröße und -struktur oder Produktionsbereich suchen“, versicherte Rukwied.
Die sechs regionalen Bauernverbände waren als Listenverbindung bei der Sozialwahl angetreten. Sie kommen in der Gruppe der Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte (SofA) zusammen auf 14 der 20 Sitze. Das größte Gewicht in der Listenverbindung hat diesmal der Bayerische Bauernverband (BBV) mit sechs Sitzen. Die BBV-Liste löst damit die gemeinsame Liste der Bauernverbände in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland ab, die bislang die meisten Mandate hatten, diesmal jedoch nur zwei Sitze erringen konnte.
Die „Bäuerinnen und Bauern Baden-Württemberg“ kommen auf drei Sitze, die Listen der nordrhein-westfälischen Verbände sowie der Verbände in Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf jeweils einen Sitz. Zufriedene Gesichter gibt es auch bei den Waldbesitzern.
Wählervotum für Reform der Beitragsstruktur
Trotz einer gesunkenen Wahlbeteiligung hat die Liste der Waldbesitzerverbände ihre Stimmenzahl um mehr als die Hälfte steigern können. Sie erzielte mit annähernd 24 % das beste Stimmenergebnis aller Einzellisten und errang damit fünf Sitze. Der Präsident der „Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) - Die Waldeigentümer“, Prof. Andreas Bitter, sprach von einem „großen Erfolg unserer Kampagne“.
Für den Spitzenkandidaten der Waldbesitzerverbände, Volker Schulte, ist das Wahlergebnis ein „klares Wählervotum für eine Reform der Beitragsstruktur“. Die Forstfraktion in der SVLFG werde sich für mehr Transparenz, eine Senkung der Verwaltungskosten und damit des Grundbeitrages sowie die Stärkung der Präventionsarbeit im Wald stark machen, kündigte Schulte an.
Jäger prüfen Wahlanfechtung
Für die Liste der Jäger wird als einziger das Mitglied im Präsidium des Deutschen Jagdverbandes (DJV), Josef Schneider, in das Versichertenparlament einziehen. „Wir werden uns stark machen für einen gerechteren Grundbeitrag, mehr Transparenz, eine bessere Versicherung für Nachsuchenführer und bessere Präventionsleistungen für Inhaber von Jagdrevieren", sagte Schneider.
Der DJV prüft nach eigenen Angaben, die Sozialwahl bei der SVLFG anzufechten. Bis zuletzt hätten den Verband Informationen von Revierinhabern erreicht, die keine Wahlunterlagen erhalten hätten und somit an der Sozialwahl nicht teilnehmen konnten. Betroffene ruft der DJV auf, ihren Fall per E-Mail unter sozialwahl@jagdverband.de mitzuteilen. Anhand der Rückmeldungen werde man eine Anfechtung der Wahl prüfen.
Konstituierung im Oktober
Die neue Vertreterversammlung ist auf sechs Jahre gewählt. Sie tritt erstmals am 11. Oktober 2023 zusammen. Das Versichertenparlament umfasst 60 Mitglieder, die sich zu je einem Drittel aus der SofA-Gruppe sowie den Arbeitnehmern und den Arbeitgebern zusammensetzen. Bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern hatten sich die Beteiligten im Vorfeld auf gemeinsame Listen geeinigt, so dass eine sogenannte „Friedenswahl“ statt einer „Wahl mit Wahlhandlung“ wie in der SofA-Gruppe erfolgte. Die Vertreterversammlung wählt den 15-köpfigen Vorstand der SVLFG und beschließt unter anderem den Haushalt der Sozialversicherung, die Satzung sowie Unfallverhütungsvorschriften.
