Ilse Aigner (c) proplanta
Nach den Wahltriumphen in München und Berlin blühen die Personalspekulationen in der CSU: Die bisherige Bundesagrarministerin Ilse Aigner soll nach Angaben aus Parteikreisen einen zentralen Posten im neuen bayerischen Kabinett übernehmen - und nicht Fraktionschefin werden, hieß es am Mittwoch in München.
Eindeutiger Favorit für den Fraktionsvorsitz ist demnach inzwischen der bisherige Staatskanzleichef Thomas Kreuzer. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) aber betonte, er habe noch keine Entscheidung getroffen. «Ich weiß nur eines: dass ich selber noch nichts entschieden habe», sagte er vor der konstituierenden Sitzung der CSU-Landtagsfraktion.
«Das ist immer schön, wenn man selbst noch nichts entschieden hat, zu lesen, was man alles schon entschieden hat», sagte der CSU-Chef. Er werde erst im Laufe des kommenden Dienstags entscheiden, wer die Fraktion führen wird - die Wahl ist dann für Mittwoch geplant. «Alles hängt mit allem zusammen», betonte Seehofer mit Blick auf die nötigen Personalentscheidungen in München und «möglicherweise» in Berlin.
Bei der Regierungsbildung drückt Seehofer nun aufs Tempo. Er will sich bereits am 8. Oktober zur Wiederwahl als Ministerpräsident stellen und nicht erst am 15. Oktober. Dann will er binnen zwei Tagen sein Kabinett vorstellen, das am 10. Oktober vereidigt werden soll - zwei Wochen früher als eigentlich geplant. «So wird der Landtag schnell arbeitsfähig», sagte die scheidende Fraktionschefin Christa Stewens. Der Terminplan sei mit der Opposition abgestimmt.
In der CSU wird nun erwartet, dass Aigner in München ein neu gezimmertes Superministerium übernimmt - zum Beispiel das Wirtschaftsministerium, bei dem auch die Zuständigkeit für Energiewende und Energiepolitik gebündelt werden könnten.
Auch Aigner selbst habe jetzt die klare Präferenz, Ministerin in Bayern werden zu wollen, hieß es. Denn die absolute Mehrheit der CSU bedeute ganz neue Gestaltungsmöglichkeiten für das Kabinett. Noch vergangene Woche war sie in der CSU als klare Favoritin für den Fraktionsvorsitz gehandelt worden. Sie selbst hatte sich nie zu ihren Präferenzen - Ministerin oder Fraktionschefin - geäußert.
Die CSU hatte bei der Landtagswahl am 15. September die absolute Mehrheit in Bayern zurückerobert. Deshalb hat Seehofer bei den neuen Ressortzuschnitten und Personalentscheidungen freie Hand. Zudem hat er mehr Posten zu vergeben. Der bisherige Koalitionspartner FDP hatte zwei Minister und eine Staatssekretärin gestellt. (dpa)
