Zugleich soll der digitale und grüne Wandel vorangetrieben werden, wie aus einer Aktualisierung der EU-Industriestrategie vom Mittwoch hervorgeht.
Während der Pandemie geriet der europäische Markt in mehrfacher Hinsicht unter Druck. Grenzkontrollen im Schengen-Raum kappten Lieferketten, unter anderem bei Bestandteilen von Impfstoffen war man von Drittstaaten abhängig, und einige Länder verhängten innerhalb der EU Ausfuhrverbote für medizinische Ausrüstung.
Auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit soll nun der
Binnenmarkt gestärkt werden. Dazu schlug die
EU-Kommission ein neues Kriseninstrument vor, das den freien Waren- und Personenverkehr künftig gewährleisten soll. Zur Lagebeschreibung soll außerdem jährlich ein Bericht über den Zustand des Binnenmarkts ausgearbeitet werden.
Zugleich legte die Behörde eine Art Bestandsaufnahme strategischer Abhängigkeiten vor. Dazu untersuchte sie 5.200 importierte Produkte. Bei 137 Produkten aus sensiblen Bereichen sei man sehr abhängig, insbesondere von China, Vietnam und Brasilien, hieß es.
Derlei Abhängigkeiten müsse man gezielt angehen und die Lieferketten widerstandsfähiger machen, sagte EU-Kommissionsvizechef Valdis Dombrovskis. Bei 34 Produkten sei die Abhängigkeit noch größer, da die Diversifizierung der Lieferketten schwieriger sei. Der EU-Kommission zufolge handelt es sich etwa um Produkte der energieintensiven Industrien und aus dem Gesundheitsbereich wie pharmazeutischen Wirkstoffe.
Dombrovskis betonte, die größte Herausforderung liege darin, künftige Abhängigkeiten zu verhindern, insbesondere bei Technologien, die für den grünen und digitalen Wandel entscheidend seien. Er nannte etwa Halbleiter und Batteriezellen.
Die EU-Kommission arbeite an Allianzen aus Industrie und Wissenschaft für Prozessoren und Halbleiter sowie für Industriedaten und Cloudcomputing. Außerdem erwäge man weitere Allianzen. Die Behörde hatte ihre Strategie für eine digitalisierte und klimafreundliche Zukunft bereits im März 2020 vorgestellt und legte angesichts der Pandemie nun eine Überarbeitung vor.
Wirtschaftsminister
Peter Altmaier betonte, zukunftsweisende Technologien «made in Europe» seien wichtig. «Jetzt ist der Zeitpunkt, die Transformation hin zu mehr
Nachhaltigkeit und Digitalisierung mit Tempo voranzutreiben.» Die Kommission greife auch wichtige Botschaften eines von Deutschland und Frankreich vorgelegten Industriepolitik-Konzepts auf, etwa zur Stahl- und Wasserstoffproduktion.
