Grüne: Energiesicherheit auch ohne Atomkraft gesichert

Dass der Trend hin zu erneuerbaren Energien auch zu «Abwehrkämpfen» führe, sei absehbar gewesen, sagte die Parteivorsitzende Ricarda Lang am Montag in Berlin. Manche Politiker hätten es am vergangenen Wochenende nicht lassen können, «Angst zu schüren».

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte gefordert, das Atomgesetz zu ändern und anstelle des Bundes den Ländern die Zuständigkeit zu geben, damit Bayern den am Samstagabend abgeschalteten Meiler Isar 2 in eigener Regie weiterbetreiben könne.

Auf diesen Vorschlag angesprochen, sagte die Co-Vorsitzende der Grünen: «Ich glaube, die Gesetzeskompetenz ist hier ganz klar beim Bund verortet. Sie ist auch gut verortet. Und wenn ich mir anschaue, wie Markus Söder alleine innerhalb der letzten zehn Jahre seine Meinung zu diesem Thema gewechselt hat, wie andere ihre Unterhosen, ist es auch ganz gut, dass sie beim Bund bleibt.»

Deutschland stehe mit seinem Kurs, hin zu mehr erneuerbarer Energie, auch keineswegs alleine da, sagte Lang. Dies sei ein weltweiter Trend und auch die Märkte hätten sich bereits entsprechend entschieden.