Wann gibt es eine Hoffnung auf eine Corona-Öffnung, wann wird eine Strategie sichtbar? Einen Hoffnungsschimmer sehen Dutzende Kommunen nun im sogenannten Tübinger Modell mit massiven Schnelltests. Sie haben sich bereits beim Land beworben als Modellregionen oder haben es noch vor. Ziel sei es, möglichst bald Perspektiven zu haben - nicht nur für die lockdownmüden Menschen, sondern auch für Hotels, Restaurant, Museen und die Kultur, hieß es am Donnerstag aus zahlreichen Rathäusern.
«Allein in den letzten drei Tagen hat sich eine dreistellige Zahl an Städten und Gemeinden bei mir gemeldet, die solche Modelle umsetzen wollen», sagte der Präsident des baden-württembergischen Gemeindetags, Steffen
Jäger, der dpa. Die Zahlen aus Tübingen zeigten, dass durch intensives Testen die Inzidenz tatsächlich eingedämmt werden könne. «Wir halten deshalb weiterhin an unserer Forderung fest, das Modell zeitnah landesweit zu ermöglichen.»
In sogenannten Modellkommunen oder -regionen werden mit strengen Schutzmaßnahmen und Testkonzepten die Beschränkungen in einzelnen Bereichen gelockert. Beim Land beworben haben sich unter anderem der Kreis Calw als Modellregion sowie Neckarsulm, Ludwigsburg und Singen.
Die Kommunen und Kreise berufen sich auf einen Beschluss der Bund-Länder-Konferenz. Dort war entschieden worden, dass die Länder im Rahmen von Modellprojekten einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens unter strengen Voraussetzungen öffnen können.
Allerdings muss eine solche Bewerbung nicht automatisch erfolgreich sein: Der Kreis Böblingen hat nach Angaben des Landratsamtes schon eine Absage des Staatsministeriums kassiert. Ein entsprechendes Modellvorhaben könne nur dort zugelassen werden, wo die Inzidenz unter 50 liege, zitierte Landrat Roland Bernhard (parteilos) aus der Begründung des Gesundheitsministeriums. «Das ist sehr bedauerlich», sagte er. «Mit diesen Vorgaben kann kaum ein Landkreis noch einen solchen Antrag stellen.»
Keine Bewerbung wird es aus Karlsruhe geben: Oberbürgermeister Frank Mentrup (
SPD) sprach am Donnerstag von einem «Wettlauf der Städte und Gemeinden». Notwendig sei vielmehr eine landesweite und neue Corona-Strategie, die weniger die Inzidenzen in den Blick nehme, sondern Rahmenbedingungen für die Außengastronomie, die Bibliotheken oder auch die Kultur vorgebe. «Wenn die Veranstalter oder auch die einzelnen Stadt- und Landkreise diese Bedingungen erfüllen, dann sollte eine Öffnung auch möglich sein», sagte Mentrup.
In Tübingen läuft seit etwa eineinhalb Wochen und bis zum 4. April ein Modellprojekt zu mehr Öffnungsschritten in Corona-Zeiten. An neun Teststationen können die Menschen kostenlose Tests machen, das Ergebnis wird bescheinigt. Damit kann man in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen. In einer ersten
Zwischenbilanz zeigte sich Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) trotz Unregelmäßigkeiten bei der Testauswertung zufrieden.
Das Pilotprojekt in Tübingen habe einen wesentlichen Impuls gegeben für weitere Initiativen auch über die Landesgrenzen hinaus, sagte ein Sprecher des Staatsministeriums. Erwartungsgemäß seien bereits viele Anfragen und auch Anträge für ein Modellvorhaben beim Gesundheitsministerium eingegangen. «Wir sind gerade auf allen Ebenen mit der kommunalen Seite über das Thema Modellprojekte im Gespräch», sagte er weiter. «Wir sind offen für weitere Modellversuche», sagte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne). «Allerdings muss natürlich alles vor dem Hintergrund der Infektionszahlen gespiegelt werden.»
In Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Modellkommunen bereits zur Chefsache gemacht und den Start dieser Projekte in acht Kommunen vom 12. April an erklärt. Auch in anderen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen gibt es Initiativen der Landesregierungen.
Der Städtetag ist vorsichtig. Kommunen oder Kreise müssten Modelle testen, die dem Tübinger Pilotprojekt nicht glichen, damit neue Erfahrungen gemacht werden könnten, sagte Geschäftsführerin Gudrun Heute-Bluhm. «Ich will mehr in der Breite sehen.» Sie habe zuletzt mindestens zehn mehr oder weniger ausgefeilte Konzepte von Städten bekommen. «Aber die meisten wollen dasselbe wie Tübingen.»
Allerdings gehen nicht alle Kommunen oder Kreise in ihren Bewerbungen vom selben Modell aus. Anders als Tübingen hat zum Beispiel der Calwer Landrat für den Kreis zunächst die Hotellerie in mehreren Touristenstädten im Blick, in einem zweiten Schritt würde er die Ausflugsziele, danach die Gastronomie und schließlich den ganzen Kreis öffnen. «Die Menschen und die Tourismusbranche brauchen in dieser außerordentlich schwierigen Zeit eine Perspektive», sagte Landrat Helmut Riegger (
CDU) der dpa. «Die Geduld der Hoteliers ist am Ende. Die stehen teilweise am Rande der Existenz.»
