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02.10.2013 | 07:03 | Koalitionsbildung 2013 

Nur ein kurzer Flirt zwischen Schwarz und Grün?

Berlin - Der bisher letzte schwarz-grüne Flirt im Bund endete nach eineinhalb Stunden.

Bundestagswahl 2013
(c) proplanta
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sagte nach den Sondierungen am 23. September 2005 zwar: «Die Tür ist nicht zu.»

Doch die Grünen hatten nur harte Worte parat - im Grunde war schon vorher klar, dass es nichts werden würde. Was folgte, ist bekannt: eine große Koalition mit für die SPD desaströsen Folgen. Nun hat Merkel die Grünen erneut eingeladen. Zuerst will sie mit der SPD reden - dann aber mit der Ökopartei.

Der damalige Grünen-Chef Reinhard Bütikofer, der heute vehement für eine Öffnung der Grünen nach allen Seiten eintritt, räumte 2005 ein: «Klar war von Anfang an, dass es Gründe für erhebliche Skepsis gab.» Die Co-Vorsitzende Claudia Roth, die dieses Mal wieder mitsondiert, lobte zwar den «historischen Moment» und die «Entdämonisierung» der Grünen durch die Union. Aber eine gemeinsame Perspektive sei das nur «für morgen, für übermorgen».

Jetzt sind acht Jahre vergangen - aber bei den Grünen scheint die Bereitschaft zur Liaison mit den Schwarzen nicht besonders gewachsen. Ihr Wahldebakel vom vorvergangenen Sonntag hat sie in eine Krise gestürzt.

Es wäre die größte ironische Pointe dieser Tage, wenn ausgerechnet Spitzenkandidat Jürgen Trittin nun Vizekanzler in einer Regierung Merkel würde. Bei den Grünen, zumindest den Realos, wird vor allem der linke Wahlkampfkurs Trittins für die Niederlage verantwortlich gemacht.

Auf einem kleinen Parteitag am Wochenende hatte Parteichef Cem Özdemir auch nur wenig schwarz-grüne Hoffnungen gemacht: «Wir sollten vielleicht auch nicht zu oft von ernsthaften Verhandlungen reden.» Jetzt sondiere gerade die SPD. «Es gibt keine Parallelsondierungen, um den Preis zu drücken mit der SPD.» Die CDU bestimme nicht, wer für die Grünen verhandelt. «Die CDU hat da kein Mitspracherecht.»

Gleichzeitig legten die Grünen aber einen Fahrplan fest: Sondieren sollen Trittin und Co-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt, wenn es wie geplant Ende nächster Woche zu einem ersten Gespräch kommt. Auch Özdemir und die scheidende Parteichefin Roth sollen mit am Tisch sitzen.

Dass seitens der Union gleich 14 Köpfe vertreten sein sollen, könnte ein Problem schon entschärfen: nämlich die Abneigung von Unionspolitikern, mit Trittin zu reden. Denn 14 zu 4 ist ein sehr ungleiches Verhältnis, also könnten die Grünen ihre Delegation erweitern, so dass Trittins Redeanteile kleiner sein könnten. Zumal zum Zeitpunkt der Sondierung die Grünen auch neue Fraktionschefs haben dürften. Mit am Tisch sitzen könnte dann auch Anton Hofreiter sowie Kerstin Andreae - sofern Göring-Eckardt nicht das Rennen um den Posten macht. Seitens der Realos ist das noch offen.

Klar gibt es bei Union und Grünen eine Reihe von Politikern, die lieber früher als später Schwarz-Grün machen wollen. Und große Hindernisse sind ja auch beseitigt: Über einen Atomausstieg muss nicht mehr verhandelt werden, die Energiewende ist auch ein Projekt der CDU. Aber in der Familien-, Gesellschafts- und Sozialpolitik sind die Gräben tief. Auch als Ökopartei versteht sich die CDU nicht wirklich.

Rein formal haben die Grünen einige Weichen gestellt: Eigentlich sollen erst im Fall von Koalitionsverhandlungen Vertreter der Länder und neue Köpfe zur Verhandlungsdelegation dazustoßen. Außerdem haben die Delegierten des Länderrats am Wochenende beschlossen, dass über einen Koalitionsvertrag ein Parteitag entscheiden soll. Das könnte die Sache leichter machen als mit der SPD, bei der die Mitglieder entscheiden sollen. Aber auch hier könnten sich die Grünen noch einen ähnlichen Weg einschlagen.

Trittin, bei manchen Grünen derzeit in Ungnade gefallen, ist in der ersten Reihe, solange sondiert wird. Harte Bedingungen hat er für Schwarz-Grün schon gestellt: von einem Ausbauplan für Öko-Energien bis zu einem Mindestlohn. Von der Fesselung an die SPD wollen sich die Grünen lösen. Ist eine schwarz-grüne Überraschung möglich? Möglich schon, aber wahrscheinlich kann es wohl erst morgen oder übermorgen so weit sein. (dpa)
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