Der Bericht benennt jedoch auch zahlreiche Probleme, die einer weiteren Verbesserung der Transportbedingungen für Tiere im Wege stehen.
„Die Ergebnisse dieses Berichts zeigen ganz deutlich den Nutzen von Maßnahmen auf EU-Ebene bei wichtigen Fragen wie dem Tierschutz", so John Dalli, EU‑Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik. „Zugleich unterstreicht der Bericht aber auch die Notwendigkeit von Verbesserungen, insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung geltender Rechtsvorschriften. Die Kommission wird deshalb eine Reihe konkreter Maßnahmen vorschlagen, die eine weitere Verbesserung der Transportbedingungen für Tiere ermöglichen sollen."
Der Kommissar sagte weiter: „Ungeachtet der Forderungen einiger Interessenträger nach einer Änderung der Verordnung misst die Kommission einer besseren Rechtsdurchsetzung innerhalb eines stabilen Rechtsrahmens höhere Priorität bei."
Wichtigste Ergebnisse
Der Bericht untersucht die Auswirkungen der Verordnung auf den Tierschutz anhand eines Vergleichs der Situation vor und nach ihrem Geltungsbeginn.
Dieser Vergleich ergab eine Verbesserung der Gesamtqualität von Tiertransporten, zurückzuführen vor allem auf bedarfsgerechtere Transportfahrzeuge und eine stärkere Sensibilisierung der beteiligten Personen für die Bedürfnisse der Tiere.
Die festgestellten Verbesserungen betreffen in erster Linie Langstreckentransporte.
Probleme
Trotz dieser Verbesserungen erreichen die Kommission regelmäßig Berichte von Tierschutzorganisationen, aus denen hervorgeht, dass es in Bezug auf den Schutz von Tieren beim Transport nach wie vor gravierende Probleme gibt. Dies steht in Einklang mit den Erkenntnissen der Kommission, die sie im Rahmen eigener Inspektionen durch das Lebensmittel- und Veterinäramt gewonnen hat.
Der Bericht nennt mindestens drei schwerwiegende Mängel:
- die lückenhafte Rechtsdurchsetzung;
- Wettbewerbsverzerrungen durch die unterschiedliche Auslegung der Vorschriften;
- die unzureichende Nutzung der Möglichkeiten des Navigationssystems.
Vorgeschlagene Maßnahmen
Bei der Bewältigung dieser Probleme kommt der Kommunikation und dem Informationsaustausch mit allen Interessenträgern entscheidende Bedeutung zu. Des Weiteren plant die Kommission eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung und des Schutzes von Tieren beim Transport.
Da die Rechtsdurchsetzung hauptsächlich in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt, werden die Maßnahmen der Kommission darauf abzielen, die Kontrollen durch die zuständigen Behörden zu optimieren. Dazu gehören Durchführungsmaßnahmen der Kommission zur Verbesserung der Nutzung und Leistung von Navigationssystemen und zur Steigerung der Verwaltungseffizienz.
Die Kommission sieht außerdem vor, die Zahl der Inspektionsbesuche ihres Lebensmittel- und Veterinäramts in den Mitgliedstaaten zu erhöhen.
Dies ist besonders wichtig, weil jedes Jahr mehr als 35.000.000 Tiere (Rinder, Schweine, Schafe, Pferde und Kälber) zwischen Mitgliedstaaten sowie in Drittländer und aus Drittländern verbracht werden, und zwar wegen der Handels- und Absatzmöglichkeiten, der begrenzten Schlacht- oder Verarbeitungskapazitäten sowie der Unterschiede zwischen Fleischproduktion und ‑verbrauch in einigen Mitgliedstaaten.
In der EU gibt es seit 1977 Vorschriften über den Schutz von Tieren beim Transport. (eu/ip)
