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20.08.2020 | 02:52 | Genügend Unterschriften 

Volksbegehren für Artenschutz in Niedersachsen nimmt kritische Hürde

Hannover - Das von Umweltschützern und den Grünen initiierte Volksbegehren für mehr Arten- und Naturschutz hat zwei Monate nach seinem Start eine wichtige Hürde genommen.

Natur- und Artenschutz
Genügend Unterschriften: Volksbegehren Artenschutz nimmt erste Hürde. (c) proplanta
Schon zum 1. August habe die Landeswahlleiterin 45.412 gültige Unterschriften gemeldet, teilten die Organisatoren am Mittwoch in Hannover mit. Um tatsächlich einen Gesetzesentwurf zur Abstimmung zu geben, benötigen sie mindestens 25.000 Unterschriften.

«In den vergangenen knapp acht Wochen seit Beginn des Unterschriftensammelns haben bereits rund doppelt so viele Menschen das Volksbegehren unterschrieben wie es in der ersten Runde erforderlich ist: Das ist großartig und wir danken allen, die dazu beigetragen haben!», sagte Initiator Klaus Ahrens.

Im nächsten Schritt benötigen die Initiatoren 610.000 Unterschriften, um ihren Gesetzesentwurf in den Landtag bringen zu können. Lehnt der Landtag das Gesetz ab, folgt ein Volksentscheid.

Im Zusammenhang mit dem Volksbegehren war der Naturschutzbund (Nabu) Niedersachsen in die Kritik von Landesregierung und Landvolk geraten, weil die Naturschutzorganisation sowohl das Volksbegehren unterstützt, als sich auch am «Niedersächsischen Weg» beteiligt. Auf Initiative der Landesregierung arbeiten dabei Naturschützer und Landvolk gemeinsam an Gesetzesverbesserungen für mehr Arten- und Naturschutz.

Ziel des «Niedersächsischen Weges» ist es, das Volksbegehren zu verhindern. Die entsprechenden Gesetzesvorschläge sollen Ende August vorliegen. Der Nabu hatte angekündigt, auf das Volksbegehren zu verzichten, sollten dessen Forderungen auch durch den «Niedersächsischen Weg» erfüllt werden.
dpa/lni
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