"Als Teil einer marktorientierten
Agrarpolitik muss der
Agrarexport deshalb ausgebaut und diversifiziert werden. Damit wird auch der Inlandsmarkt stabilisiert.“ Dies erklärte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, auf dem Exportgipfel des Bundeslandwirtschaftsministeriums (14.10.2015).
Deutschland sei nach wie vor ein Netto-Importland bei Nahrungsmitteln. „Wer importiert, muss auch exportieren können“, stellte Rukwied klar. Die Exportmärkte seien jedoch aktiver zu erschließen und zu pflegen.
„Wir müssen uns im Export breiter aufstellen, um alternative Märkte ohne großen Vorlauf bei einem Wegbrechen von Märkten zum Beispiel durch politische Entscheidungen wie das aktuelle Russland-Embargo, durch Wechselkursänderungen oder durch veränderte Nachfrage beliefern zu können. Rukwied schlug eine Reihe von Maßnahmen für eine Exportoffensive und
Absatzförderung vor. Auch der Marktzugang zu Drittlandstaaten sei durch bilaterale Handelsabkommen sicherzustellen ohne die EU-Standards zu untergraben. Vielmehr müsste die EU im weltweiten Handel den Maßstab der Standards für Tier- und Umweltschutz sowie Lebensmittelhygiene setzen.
„In der aktuellen Markt- und Preisschwäche helfen uns politische Initiativen zur Aufhebung des Russland-Embargos. Die deutsche Landwirtschaft hat dadurch bisher einen Verlust von nahezu 1 Milliarde Euro erlitten“, stellte der Bauernpräsident fest. Er forderte von der Bundesregierung auch ein Bekenntnis für den Ausbau des Agrarexports, auch als Teil einer marktorientierten Agrarpolitik. Marktregulierungen durch den Staat seien der falsche Weg und schürten nur falsche Hoffnungen. Zuletzt hatte die Agrarministerkonferenz in Fulda eine solche Prüfung beschlossen.
Die Exportförderung der EU ginge in „die richtige Richtung“. Die Finanzmittel seien aufgestockt worden, ebenso wie die EU-Kofinanzierungsrate. Doch Deutschland nutze diese Mittel zu wenig, kritisierte Rukwied. „Die nationale Bündelung ist nach dem Ende der
CMA nicht ausreichend. Das Bundeslandwirtschaftsministerium und die Exportwirtschaft müssen aktiver werden“, forderte er.
Die EU-Absatzförderung sei weiter zu reformieren, so dass Marken beworben werden können, Produktlisten erweitert werden und auch Einzelunternehmen die Finanzmittel abrufen können. Ministerien von Bund und Ländern müssen die Verfahren zur Erlangung der Exportzertifikate deutlich beschleunigen, schlug Rukwied vor. (dbv)
