EU gewinnt im Streit um spanische Oliven gegen die USA

Ein Ausschuss stellte in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht fest, dass die USA ein früheres Urteil in dieser Angelegenheit nicht vollständig umgesetzt haben. Es geht um Sonderzölle auf reife Oliven, die die USA 2018 eingeführt haben. Die EU hatte sich 2021 erfolgreich dagegen gewehrt mit dem Argument, dass die US-Bestimmungen mit WTO-Recht nicht vereinbar seien. Die USA versprachen eine Anpassung, aber die EU vertrat den Standpunkt, die Maßnahmen seien weiterhin nicht mit dem WTO-Recht vereinbar. Diese Auffassung bestätigte der WTO-Ausschuss jetzt.

Die EU begrüßte das Urteil in Brüssel. Die US-Maßnahmen hatten Spanien empfindlich getroffen. Vor den Zöllen war Spanien der größte Exporteur reifer Oliven in die USA mit einem Handelsumfang von 67 Millionen Dollar im Jahr 2017. Im Jahr 2022 umfassten die spanischen Exporte reifer Oliven in die USA nur noch 20 Millionen Dollar. EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis forderte die USA auf, das Urteil nun vollständig umzusetzen. Die USA können noch Einspruch gegen das Urteil einlegen.