 (c) proplanta Gegen massiven Widerstand unter anderem von Landwirten gab er am Freitag offiziell bekannt, in die Verhandlungen zu einem US-geführten transpazifischen Partnerschaftsabkommen - Trans-Pacific Partnership Agreement (TPP) - eintreten zu wollen. Am selben Tag bestätigte das Parlament seinen Wunschkandidaten Haruhiko Kuroda als künftigen neuen Notenbankchef, der nun Abes Wunsch einer aggressiven Geldpolitik nachkommen will. Von beiden Schritten erhofft sich der neue Regierungschef eine nachhaltige Wiederbelebung der seit Jahren stagnierenden Wirtschaft.
«Es dient nicht nur dem nationalen Interesse Japans, sondern dem Wohlstand der Welt», begründete Abe seinen Entschluss, den TPP-Verhandlungen beitreten zu wollen. Er sei überzeugt, dass dies eine «weitsichtige Politik» ist. Japans Industrieverbände forderten schon seit längerem vehement einen Beitritt zum TTP-Abkommen, damit Japan im globalen Wettbewerb nicht noch weiter hinter Südkorea und anderen schnell wachsenden Ländern zurückfällt.
Die Gegner fürchten indes den Zusammenbruch des stark abgeschotteten Agrarmarktes. Alle TPP-Mitglieder sollen innerhalb von zehn Jahren Zölle auf alle Produkte abschaffen. Abe will in den Verhandlungen versuchen, Ausnahmen in bestimmten Bereichen für Japan zu erwirken.
Japans Landwirte, traditionell eine starke Wählerbasis für Abes Liberaldemokratische Partei, laufen gegen TPP Sturm. Daher gibt es auch in Abes eigenen Reihen Widerstand. Der Premier erklärte jedoch, TPP sei «eher eine Chance» als ein Schlag für die heimische Landwirtschaft. Er will nun dafür sorgen, dass der Agrarsektor wettbewerbsfähig wird. Japan könne sich eine weitere Verzögerung bei der Entscheidung zum Verhandlungsbeitritt nicht leisten, da es sonst bei der Ausgestaltung der TPP-Regularien außen vor gelassen würde.
Den TTP-Gesprächen gehören derzeit elf asiatisch-pazifische Länder an, darunter neben den USA auch Chile, Australien und Singapur. Unterdessen billigte nach dem Unterhaus nun auch das Oberhaus des Parlaments den derzeitigen Chef der Asiatischen Entwicklungsbank, Kuroda, als Nachfolger für den ausscheidenden Notenbank-Gouverneur Masaaki Shirakawa. Auch die Ernennung seiner beiden Stellvertreter Kikuo Iwata und Hiroshi Nakaso wurde abgesegnet. Kuroda tritt sein Amt am Mittwoch an.
Beobachter erwarten, dass er die hochexpansive Geldpolitik in Kürze noch weiter lockern wird. Die neue Führung der Notenbank würde damit die Regierungslinie einer aggressiven geldpolitischen Lockerung umsetzen. Die nächste reguläre Sitzung des geldpolitischen Ausschusses findet am 3. und 4. April statt. (dpa)
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