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03.09.2013 | 16:17 | Hochwasserschutzplan der Umweltminister 

Nationales Hochwasserschutz-Programm beschlossen

Berlin - Als Konsequenz aus dem verheerenden Juni-Hochwasser haben sich Bund und Länder auf ein nationales Hochwasserschutz-Programm geeinigt.

Hochwasser Juni 2013
(c) proplanta
Damit wollen sie auf künftige Fluten besser vorbereitet sein. So sollen unter anderem Deichhöhen oder Hochwasserstufen vereinheitlicht werden, wie der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, der Thüringer Ressortchef Jürgen Reinholz (CDU), auf einer Sondersitzung der Umweltminister am Montag in Berlin sagte.

Schutzprojekte sollen gemeinsam geplant sowie schneller genehmigt und gebaut werden. Bisher ist der Hochwasserschutz Ländersache.

Außerdem soll beim Hochwasserschutz künftig stärker mit den europäischen Nachbarstaaten zusammengearbeitet werden. Bis Herbst 2014 sollen Details zu dem nationalen Programm erarbeitet werden. Der nationale Hochwasserschutzplan diene in Zukunft als roter Faden, sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU).

Nach Angaben eines Sprechers des Thüringer Umweltministeriums wollen die Länder, dass sich der Bund finanziell mit bis zu 70 Prozent an den Hochwasserschutzprojekten beteiligt. Es komme für den Bund langfristig billiger, in die Verhinderung von Hochwasser statt in die Beseitigung von Schäden zu investieren, sagte Reinholz. Altmaier sagte, es solle keine notwendige Maßnahme an fehlenden Geldern scheitern.

Die Umweltminister streben auch ein «vernünftiges Verhältnis» zwischen technischem und ökologischem Hochwasserschutz an. So sollen neben dem Bau von Deichen auch mehr Überflutungsflächen geschaffen werden, beispielsweise durch die Rückverlegung von Deichen. Dafür hatten sich vor der Sonderkonferenz auch mehrere Umweltverbände stark gemacht. (dpa)
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