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03.05.2016 | 14:07 | Landwirtschaftpolitik 

Grüne wegen Ressortverteilung im Südwesten kritisiert

Berlin - Mit deutlicher Kritik an den Grünen hat Bioland-Präsident Jan Plagge auf die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz reagiert.

Jan Plagge
Jan Plagge: Präsident, Bioland – Verband für organisch-biologischen Landbau e.V. und Vorstand Bund Ökologischer Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) e.V. (c) Bioland
„Anstatt die Agrarwende fortzusetzen, geben die Grünen ihre Gestaltungsmacht auf“, erklärte Plagge. Er warf der Partei vor, sie ziehe sich mitten in der dramatischen Preiskrise in der Landwirtschaft und „der Endphase der gefährlichen Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)“ aus der Verantwortung für eine bäuerlich geprägte Landwirtschaft im Südwesten zurück.

In Baden-Württemberg liegt das Landwirtschaftsministerium künftig in den Händen der CDU; in Rheinland-Pfalz bekommt das FDP-geführte Wirtschaftsministerium die Federführung für den Agrarbereich. Die FDP in Rheinland-Pfalz und die CDU in Baden-Württemberg warnt der Bioland-Präsident vor einer Rückkehr zur „Agrarpolitik aus alter Zeit“. „Wachstumsideologie und Weltmarktorientierung“ hätten die Krise für bäuerliche Betriebe erst richtig verschärft. Die Trennung von Landwirtschafts- und Umweltressort nennt Plagge einen „Riesenfehler“.

Enttäuscht vom grün-schwarzen Koalitionsvertrag in Stuttgart zeigte sich auch der Vorsitzende vom Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), Dr. Felix Prinz zu Löwenstein. In dem „ehrgeizlosen“ Vertragstext fehle es an Zukunftsweisendem, „wie Grün-Schwarz die sich zuspitzende Agrarkrise meistern will“. Es reiche nicht aus, den Ökolandbau lediglich als Marktnische zu beschreiben. Für den BÖLW-Vorsitzenden ist der Ökolandbau vielmehr ein wirksames Instrument, dringende Ziele im Zusammenhang mit Wasserschutz, Artenvielfalt, Klima oder Tierschutz zu erreichen. Für viele Betriebe, „die in der gnadenlosen Logik von ‚Wachsen oder Weichen‘ nicht mithalten wollen“, stelle er eine Existenzchance dar.
AgE
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