Heute dagegen stellen Landwirte bei fast jeder Arbeit im Betrieb fest: Europa ist beteiligt. Vom Agrarhaushalt bis zur Zuckermarktordnung treffen die Europäischen Gremien viele Entscheidungen, mit denen Landwirte tagtäglich tangiert werden, schreibt Landvolkpräsident Werner Hilse in einem Wahlaufruf an die niedersächsischen Bauern. Manchmal komme dabei Unmut auf über „die“ in Brüssel. Er erinnert an die heftigen Diskussionen vor der Verabschiedung des EU-Pflanzenschutzpaketes.
Auch bei vielen Entscheidungen zum Verbraucherschutz schieße das EU-Parlament aus landwirtschaftlicher Sicht schon mal über das Ziel hinaus. Umso wichtiger erachtet es Hilse daher, unter den Europaabgeordneten verlässliche Partner zu wissen, mit denen der Berufsstand im Gespräch bleiben und die er auf die Folgen ihrer Entscheidungen hinweisen könne.
Die Landwirte hätten in den vergangenen Jahren auch erlebt, dass die europäische
Agrarpolitik mit ihrem gemeinsamen Rahmen sehr viel Sicherheit und Verlässlichkeit gebe. Gemeinschaftliche Regeln für den gesamten europäischen Wirtschaftsraum garantierten dies ebenso wie Handelsabkommen und andere Absprachen mit Drittstaaten. „Wir deutschen Bauern leben in einem Industrieland, die agrarpolitischen Schwerpunkte werden zunehmend in Europa gesetzt“, sagt Hilse. Für die kommenden Jahre stünden hier wichtige Entscheidungen an.
Wie so häufig bei europäischen Themen gehe es dabei auch ums Geld. Der Berufsstand müsse sich dafür einsetzen, den Agrarhaushalt zu verteidigen. Die mit der EU-Agrarreform von 2003 beschlossenen Direktzahlungen wertete Hilse als wichtigen Bestandteil der Einkommen: „Wir Landwirte garantieren der Gesellschaft damit eine äußerst kostengünstige und sichere Versorgung mit Lebensmitteln. Die vielgestaltige Kulturlandschaft gibt es quasi obendrauf.“ Mit diesen Argumenten müssten die Direktzahlungen auf der jetzigen Höhe verteidigt und weitere Abschmelzungen verhindert werden.
Es gebe sicherlich noch viele Gründe mehr, die Wahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni nicht zu verpassen. Hilse ermunterte die Bäuerinnen und Bauern, ihren politischen Willen mit ihrem Votum zum Ausdruck zu bringen. Sie sollten eine unabhängige und souveräne Wahl treffen. Wer diese demokratischen Prinzipien nicht nutze, habe anschließend keinen Ansprechpartner, an den er Anregungen oder auch Kritik richten könne. (LPD)
