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07.01.2010 | 13:42 | Weinfonds-Abgabe  

Entscheidung zu Weinfonds-Abgabe begrüßt

Mainz - Die Entscheidung der Verwaltungsgerichts Koblenz zur Rechtmäßigkeit der Weinfonds-Abgabe ist in Rheinland-Pfalz begrüßt worden.

Weinfonds-Abgabe
(c) proplanta
«Damit werden wir in unserer Rechtsauffassung, die auch von Gutachten geteilt wird, unterstützt», sagte der rheinland- pfälzische Weinbauminister Hendrik Hering (SPD) laut Mitteilung am Mittwoch in Mainz. Das Verwaltungsgericht hatte die Klage eines Mosel-Winzers gegen die Zwangsabgabe an den deutschen Weinfonds abgewiesen, weil es die Erhebung nicht für verfassungswidrig hält. Auch die SPD-Landtagsfraktion begrüßte die Entscheidung, über die am Dienstag zunächst die Mainzer «Allgemeine Zeitung» berichtet hatte. (dpa/lrs)
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